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Infrastrukturprojekte : Wir müssen schneller werden

  • -Aktualisiert am

Bald auf trockenem Grund? Der Rhein soll vertieft werden: mit Blick auf den Klimawandel eine dringende Angelegenheit. Bild: dpa

Infrastrukturprojekte in Deutschland brauchen selbst bei „vordringlichem Bedarf“ oft jahrelang. Doch mit Blick auf den Klimawandel ist es zumindest bei der Rheinvertiefung höchste Zeit, Gas zu geben.

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          „Elend langsame“ Planungs- und Genehmigungsprozesse in Deutschland hat Kanzlerin Angela Merkel kürzlich in ungewohnter Klarheit auf einem Kongress der IG Metall beklagt. Sie hat recht. Dass sich deshalb etwas ändern wird am Schneckentempo beim Ausbau der Infrastruktur im Land, erwartet angesichts der Regulierungsdichte und der ausufernden Bürokratie ernsthaft aber niemand. Der umweltschonende Ausbau des Rheins ist ein gutes Beispiel dafür.

          Die Kosten sind mit 60 Millionen Euro vergleichsweise moderat. Der hohe Nutzen ist belegt. Das Projekt hat es mit Leichtigkeit in die Kategorie „vordringlicher Bedarf“ des Bundesverkehrswegeplans geschafft. Davon können viele Bürgermeister mit dem Wunsch nach einer Ortsumgehung nur träumen. „Vordringlich“ heißt in diesem Land allerdings, dass es vielleicht, mit einem Quäntchen Glück, nach 2030 tatsächlich etwas werden könnte.

          Dabei sollte das Projekt in Zeiten des Klimawandels mehr Aufmerksamkeit erfahren. Denn wenn längere Dürrephasen den Rheinpegel wieder so weit fallen lassen, dass der Binger Mäuseturm trockenen Fußes erreicht werden kann, dann leidet die Wirtschaft unter Engpässen, die jedes anhaltende Niedrigwasser zur Folge hat. 2018 war sogar ein Anstieg der Ölpreise auf die Ebbe im Rhein zurückgeführt worden. Volkswirtschaftlich ist der Rheinausbau dringend geboten, und die absehbaren Widerstände von Umweltschützern sind aus heutiger Sicht deutlich weniger brisant als beispielsweise die Argumente gegen die nicht minder notwendige Elbvertiefung.

          Das Vorhaben genießt zudem politischen Rückhalt, weil gegen die Verlagerung des Güterverkehrs auf den Strom kaum ernstzunehmende Argumente laut werden. Nebenbei könnte das Mittelrheintal vor Bahnlärm bewahrt werden, wenn mehr Güter auf dem Rhein statt auf den Schienen neben dem Fluss transportiert würden. Wenn der Ausbau tatsächlich vor allem deshalb so langsam vorankommt, weil es an Fachleuten für die Planung mangelt, dann wäre das ein Offenbarungseid für das Land der Ingenieure. Hessen tut deshalb gut daran, die Entscheider in Berlin zumindest daran zu erinnern, dass beim Ausbau der Verkehrsinfrastruktur die Wasserstraßen mehr in den Blick genommen werden. In Berlin müssen die vier entscheidenden Worte der Kanzlerin verinnerlicht werden: „Wir müssen schneller werden.“

          Oliver Bock

          Korrespondent der Rhein-Main-Zeitung für den Rheingau-Taunus-Kreis und für Wiesbaden.

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