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Hessischer Verwaltungsgerichtshof : Entscheidung zu Flughafenausbau möglicherweise erst 2009

  • Aktualisiert am

Gegen die Genehmigung des Flughafenausbaus wollen mehrere Kommunen und der BUND klagen Bild: ddp

Der Hessische Verwaltungsgerichtshof wird möglicherweise erst im übernächsten Jahr über die angekündigten Klagen zum Ausbau des Frankfurter Flughafens entscheiden können. „Das ist ein ganz außergewöhnliches Verfahren“, sagte ein Sprecher.

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          Der Hessische Verwaltungsgerichtshof in Kassel wird möglicherweise erst im übernächsten Jahr über die angekündigten Klagen zum Ausbau des Frankfurter Flughafens entscheiden können. „Das Verfahren ist ausgesprochen umfangreich und kompliziert. Die Prüfung aller Fragen wird sich über viele Monate hinziehen“, sagte ein VGH-Sprecher in Kassel. Allein der Planfeststellungsbeschluss sei mehr als 2500 Seiten stark, hinzu kämen umfangreiche Anhänge.

          „Das ist ein ganz außergewöhnliches Verfahren. Aber wir sind vorbereitet und an einer zügigen Bearbeitung interessiert“, sagte der Gerichtssprecher. Deshalb sei eine mündliche Verhandlung Ende nächsten Jahres grundsätzlich möglich. Nach Angaben des Sprechers vergehen zunächst Monate, bis die ersten Klagen beim obersten Verwaltungsgericht Hessens eingehen können.

          „Die Pläne müssen einen Monat ausgelegt werden, dann gibt es die Frist von einem Monat zur Einreichung von Klagen und noch einmal sechs Wochen zur Klagebegründung.“ Dann werde eine Stellungnahme vom Flughafenbetreiber Fraport angefordert. „Erst danach kann mündlich verhandelt werden. Wann das sein wird, ist aber völlig offen.“

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