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Hessen erhöht Druck auf Rechte : NS-Devotionalien bei Durchsuchungen gefunden

Mehr Druck: Die hessische Polizei soll Rechtsextreme noch mehr ins Visier nehmen. (Symbolbild) Bild: dpa

Hessens Innenminister Peter Beuth will den Druck auf die rechte Szene erhöhen. Nächtliche Durchsuchungen bezeichnete er als „Beleg für unser konsequentes Vorgehen“. 30 Beamte waren dabei im Einsatz.

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          Bei der Durchsuchung von sechs Wohnungen in Hessen hat die Polizei am Mittwoch NS-Devotionalien, Waffen, Betäubungsmittel, und diverse Datenträger gefunden. Wie Innenminister Peter Beuth (CDU) am Donnerstagmorgen mitteilte, waren unter der Federführung des Landeskriminalamtes 30 Beamte der „Besonderen Aufbauorganisation“ im Einsatz. In ihrem Fokus hätten Personen gestanden, die zuvor im Bereich der politisch motivierten Kriminalität rechts aufgefallen waren.

          Ewald Hetrodt
          Korrespondent der Rhein-Main-Zeitung in Wiesbaden.

          „Die Hessische Landesregierung hat dem Rechtsextremismus den Kampf angesagt und wird diesen mit allen Mitteln entschlossen fortführen“, kündigte Beuth an. „Die heutigen Maßnahmen sind Beleg für unser konsequentes Vorgehen. Wir halten den Druck auf die rechte Szene hoch und lassen im Kampf gegen den Rechtsextremismus Taten sprechen.“ Außerdem gehe man gegen illegalen Waffenbesitz vor.

          Die Aufbauorganisation habe ihren Ermittlungsansatz gegen die rechte Szene ausgeweitet und identifiziere eine neue Klientel. Der Druck auf die Straftäter werde weiter erhöht. Seit der Gründung im Juli 2019 habe die Organisation mehr als 220 polizeiliche Einsätze gegen die rechte Szene gesteuert. Insgesamt seien 106 Haftbefehle gegen Personen des rechten Spektrums vollstreckt worden.

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