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Beuth sieht Einzelfälle : Noch 13 Polizisten unter Rechtsextremismus-Verdacht

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Unaufgeregt: „Die Studie bestätigt uns in der Auffassung, dass es sich bei den rechten Verdachtsfällen in der hessischen Polizei um Einzelfälle handelt“, so Beuth Bild: dpa

Ursprünglich haben 38 Polizisten in Hessen unter Rechtsextremismus-Verdacht gestanden – 17 Fälle wurden eingestellt. Dazu gab es Entlassungen aus dem Dienst. Der Innenminister spricht von Einzelfällen.

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          Wegen rechtsextremistischer Verdachtsfälle wird in Hessen noch gegen 13 Polizisten ermittelt. Das hat Innenminister Peter Beuth (CDU) am Montag in Wiesbaden bei der Präsentation einer umfangreichen Mitarbeiterbefragung der hessischen Polizei gesagt. Ursprünglich seien 38 Beamte im Visier gewesen. 17 Fälle wurden eingestellt, dazu sei es auch schon zu Entlassungen gekommen.

          Anlass für die Befragung waren Ermittlungen der Staatsanwaltschaft zu einer Chatgruppe der Frankfurter Polizei mit rechtsextremen Inhalten. Größtenteils ging es den Angaben zufolge bei dem Verdacht auf einen rechtsextremistischen Hintergrund um das Teilen von Sprüchen und Bildern.

          17.000 Teilnehmer

          Fast zwei Drittel der Teilnehmer an der Studie hätten sich bei der Frage nach dem eigenen politischen Standort in der Mitte angesiedelt, sagte der Minister zu den Ergebnissen der Befragung. Extreme oder extremistische politische Positionen seien der ganz großen Mehrheit der Beschäftigten fremd. „Die Studie bestätigt uns deshalb in der Auffassung, dass es sich bei den rechten Verdachtsfällen in der hessischen Polizei um Einzelfälle handelt, in denen wir aber mit aller Konsequenz weiter ermitteln werden.“

          Rund 17.000 Polizeivollzugsbeamte, Verwaltungsbeamte und Tarifbeschäftigte konnten bei der Online-Befragung mitmachen. Über 4200 Frauen und Männer hätten letztendlich teilgenommen, was einer Rücklaufquote von 25 Prozent entspreche, teilte Beuth mit.

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