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Aktion in ganz Hessen : Elf Beschuldigte wegen Hass und Hetze im Netz

  • Aktualisiert am

Verleumdet: Der Kasseler Regierungspräsident Lübcke ist immer noch Ziel von Hass und Hetze Bild: dpa

Ermittler haben sich in Hessen elf Personen vorgenommen, die sich im Internet strafbar gemacht haben sollen. Dabei geht es um Hass- und Hetzkommentare.

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          Im Kampf gegen Hass und Hetze im Internet haben hessische Ermittler in dieser Woche elf Beschuldigte vernommen oder ihre Wohnungen durchsucht. Dabei habe es sich um eine konzentrierte Aktion in Hessen gehandelt, an der die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt mit der Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität sowie die hessischen Polizeipräsidien beteiligt gewesen seien, wie die ZIT am Mittwoch mitteilte.

          „Die Beschuldigten, zehn Männer und eine Frau, im Alter zwischen 24 und 61 Jahren aus Hanau, Frankfurt am Main, Fulda und Kassel, dem Landkreis Kassel, dem Main-Taunus-Kreis, dem Landkreis Marburg-Biedenkopf und dem Vogelsbergkreis stehen im Verdacht, in sozialen Netzwerken strafrechtlich relevante Äußerungen getätigt zu haben“, hieß es.

          Verdacht der Volksverhetzung

          Dabei sei es beispielsweise um den Mord an dem Kasseler Regierungspräsidenten und CDU-Politiker Walter Lübcke oder um den rassistisch motivierten Anschlag mit neun Toten in Hanau gegangen. Gegen die Beschuldigten wird nun wegen Verdachts der Billigung von Straftaten und des Verdachts der Volksverhetzung ermittelt.

          Diese Verfahren beruhen demnach auf Meldungen von Bürgerinnen und Bürgern bei der im Jahr 2020 eingerichteten hessischen Meldestelle hessengegenhetze.de und bei der hessischen Kooperation keinemachtdemhass.de.

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