https://www.faz.net/-gzg-9l80r

Ein Jahr Abschiebegefängnis : 235 ausreisepflichtige Asylbewerber bisher in Haft genommen

  • Aktualisiert am

Schließer: Ein Justizbeamter verriegelte eine Tür im Abschiebegefängnis von Darmstadt Bild: dpa

Seit einem Jahr besteht das Abschiebegefängnis in Darmstadt. 235 Ausreisepflichtige haben bisher dort eingesessen. Das Bündnis „Community for all“ sieht Missstände in der Einrichtung.

          Das vor einem Jahr in Betrieb genommene Abschiebegefängnis in Darmstadt erfüllt aus Sicht der hessischen Landesregierung seinen Zweck. Bis zum Stichtag am 19. März seien 235 ausreisepflichtige Asylbewerber in dem Gebäude untergebracht worden, teilte das Innenministerium auf dpa-Anfrage mit.

          Die in Hessen einmalige Einrichtung sei notwendig, um Menschen dazu zu bringen, ihrer Ausreisepflicht nachzukommen. Jede einzelne Inhaftierung erfolge auf Anordnung eines Gerichts.

          Das Darmstädter Bündnis „Community for all“ kritisiert dagegen die Lebensbedingungen in der Einrichtung. Schon im Sommer hatte die Organisation Vorwürfe erhoben. Danach war unter anderem die medizinische Versorgung schlecht.

          Das Abschiebegefängnis im Porträt

          Hessens bisher einziges Abschiebegefängnis in Darmstadt-Eberstadt wird vom Polizeipräsidium Südhessen betrieben. Grundlage ist nach Angaben des Innenministeriums Paragraf 6 der „Verordnung über die Zuständigkeiten der Ausländerbehörden und zur Durchführung des Aufenthaltsgesetzes und des Asylgesetzes“. Demnach ist das Polizeipräsidium Südhessen zuständig, wenn es um einen Freiheitsentzug geht, der dem Ausländerrecht zugeordnet wird.

          Beschäftigte in dem Gefängnis - also Wachpolizei, Polizei und Justizvollzugsbeamte - werden im Polizeipräsidium Südhessen für diese Aufgabe fortgebildet. Der Hessische Flüchtlingsrat hält das nicht für ausreichend. Demnach sollte eine Haftanstalt immer in Zuständigkeit des Justizministeriums sein, denn dort gebe es die Erfahrung mit dem Betrieb von Haftanstalten, im Innenministerium nicht. Auch sollten aus Sicht des Flüchtlingsrates ausschließlich Justizvollzugsbeamte und Sozialarbeiter dort arbeiten, denn die haben die entsprechende Ausbildung. „Die derzeitige Lösung mit Polizeibeamten finden wir unglücklich“, sagt ein Sprecher. (dpa)

          Weitere Themen

          Deutschland braucht das

          Staatstheater Darmstadt : Deutschland braucht das

          Vom Mikrokosmos für das große Ganze lernen: Mit „Kranichstein represent“ wagt das Staatstheater Darmstadt zusammen mit Autor und Regisseur Volker Schmidt zum ersten Mal Theater in einem Stadtteil – mit Schauspielern und den Bewohnern.

          Topmeldungen

          Ministerpräsident Alexis Tsipras

          Schon Ende Juni : Neuwahl in Griechenland

          Weil seine Regierungspartei Syriza bei der Europawahl schlecht abgeschnitten hat, geht Ministerpräsident Alexis Tsipras in die Offensive: Im Juni soll ein neues Parlament bestimmt werden.

          Trauer und Jubel in Berlin : Den Grünen gehen die Superlative aus

          Während bei den Grünen die Freude über die Wahlergebnisse in Europa und in Bremen „wahnwitzig“ groß ist, ist die Stimmung bei der Union schon vor der Verkündung der Prognosen auf dem Tiefpunkt. Und bei der SPD wackelt die Parteichefin nach dem Doppeltiefschlag.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.