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Ein Jahr Abschiebegefängnis : 235 ausreisepflichtige Asylbewerber bisher in Haft genommen

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Schließer: Ein Justizbeamter verriegelte eine Tür im Abschiebegefängnis von Darmstadt Bild: dpa

Seit einem Jahr besteht das Abschiebegefängnis in Darmstadt. 235 Ausreisepflichtige haben bisher dort eingesessen. Das Bündnis „Community for all“ sieht Missstände in der Einrichtung.

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          Das vor einem Jahr in Betrieb genommene Abschiebegefängnis in Darmstadt erfüllt aus Sicht der hessischen Landesregierung seinen Zweck. Bis zum Stichtag am 19. März seien 235 ausreisepflichtige Asylbewerber in dem Gebäude untergebracht worden, teilte das Innenministerium auf dpa-Anfrage mit.

          Die in Hessen einmalige Einrichtung sei notwendig, um Menschen dazu zu bringen, ihrer Ausreisepflicht nachzukommen. Jede einzelne Inhaftierung erfolge auf Anordnung eines Gerichts.

          Das Darmstädter Bündnis „Community for all“ kritisiert dagegen die Lebensbedingungen in der Einrichtung. Schon im Sommer hatte die Organisation Vorwürfe erhoben. Danach war unter anderem die medizinische Versorgung schlecht.

          Das Abschiebegefängnis im Porträt

          Hessens bisher einziges Abschiebegefängnis in Darmstadt-Eberstadt wird vom Polizeipräsidium Südhessen betrieben. Grundlage ist nach Angaben des Innenministeriums Paragraf 6 der „Verordnung über die Zuständigkeiten der Ausländerbehörden und zur Durchführung des Aufenthaltsgesetzes und des Asylgesetzes“. Demnach ist das Polizeipräsidium Südhessen zuständig, wenn es um einen Freiheitsentzug geht, der dem Ausländerrecht zugeordnet wird.

          Beschäftigte in dem Gefängnis - also Wachpolizei, Polizei und Justizvollzugsbeamte - werden im Polizeipräsidium Südhessen für diese Aufgabe fortgebildet. Der Hessische Flüchtlingsrat hält das nicht für ausreichend. Demnach sollte eine Haftanstalt immer in Zuständigkeit des Justizministeriums sein, denn dort gebe es die Erfahrung mit dem Betrieb von Haftanstalten, im Innenministerium nicht. Auch sollten aus Sicht des Flüchtlingsrates ausschließlich Justizvollzugsbeamte und Sozialarbeiter dort arbeiten, denn die haben die entsprechende Ausbildung. „Die derzeitige Lösung mit Polizeibeamten finden wir unglücklich“, sagt ein Sprecher. (dpa)

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