https://www.faz.net/-gzg-9l80r

Ein Jahr Abschiebegefängnis : 235 ausreisepflichtige Asylbewerber bisher in Haft genommen

  • Aktualisiert am

Schließer: Ein Justizbeamter verriegelte eine Tür im Abschiebegefängnis von Darmstadt Bild: dpa

Seit einem Jahr besteht das Abschiebegefängnis in Darmstadt. 235 Ausreisepflichtige haben bisher dort eingesessen. Das Bündnis „Community for all“ sieht Missstände in der Einrichtung.

          Das vor einem Jahr in Betrieb genommene Abschiebegefängnis in Darmstadt erfüllt aus Sicht der hessischen Landesregierung seinen Zweck. Bis zum Stichtag am 19. März seien 235 ausreisepflichtige Asylbewerber in dem Gebäude untergebracht worden, teilte das Innenministerium auf dpa-Anfrage mit.

          Die in Hessen einmalige Einrichtung sei notwendig, um Menschen dazu zu bringen, ihrer Ausreisepflicht nachzukommen. Jede einzelne Inhaftierung erfolge auf Anordnung eines Gerichts.

          Das Darmstädter Bündnis „Community for all“ kritisiert dagegen die Lebensbedingungen in der Einrichtung. Schon im Sommer hatte die Organisation Vorwürfe erhoben. Danach war unter anderem die medizinische Versorgung schlecht.

          Das Abschiebegefängnis im Porträt

          Hessens bisher einziges Abschiebegefängnis in Darmstadt-Eberstadt wird vom Polizeipräsidium Südhessen betrieben. Grundlage ist nach Angaben des Innenministeriums Paragraf 6 der „Verordnung über die Zuständigkeiten der Ausländerbehörden und zur Durchführung des Aufenthaltsgesetzes und des Asylgesetzes“. Demnach ist das Polizeipräsidium Südhessen zuständig, wenn es um einen Freiheitsentzug geht, der dem Ausländerrecht zugeordnet wird.

          Beschäftigte in dem Gefängnis - also Wachpolizei, Polizei und Justizvollzugsbeamte - werden im Polizeipräsidium Südhessen für diese Aufgabe fortgebildet. Der Hessische Flüchtlingsrat hält das nicht für ausreichend. Demnach sollte eine Haftanstalt immer in Zuständigkeit des Justizministeriums sein, denn dort gebe es die Erfahrung mit dem Betrieb von Haftanstalten, im Innenministerium nicht. Auch sollten aus Sicht des Flüchtlingsrates ausschließlich Justizvollzugsbeamte und Sozialarbeiter dort arbeiten, denn die haben die entsprechende Ausbildung. „Die derzeitige Lösung mit Polizeibeamten finden wir unglücklich“, sagt ein Sprecher. (dpa)

          Weitere Themen

          Opfer wegen der Hautfarbe

          Angriff auf Eritreer : Opfer wegen der Hautfarbe

          Der Schütze von Wächtersbach handelte aus rassistischen Motiven. Der niedergeschossene Eritreer war laut den Ermittlern ein Zufallsopfer. Ein Abschiedsbrief liefert ein weiteres Detail zur Tat.

          Topmeldungen

          Angriff auf Eritreer : Opfer wegen der Hautfarbe

          Der Schütze von Wächtersbach handelte aus rassistischen Motiven. Der niedergeschossene Eritreer war laut den Ermittlern ein Zufallsopfer. Ein Abschiedsbrief liefert ein weiteres Detail zur Tat.
          Blick ins Zwischenlager in Gorleben (Bild aus 2011)

          Atommüll-Entsorgung : So arbeitet Deutschlands erster Staatsfonds

          Wie kann man heute 24,1 Milliarden Euro anlegen? Die Antwort muss die Stiftung geben, die zur Finanzierung der Atommüll-Entsorgung gegründet wurde. Jetzt soll erstmals ein Gewinn zu Buche stehen.
          Außenminister: Jean-Yves Le Drian (links) und Heiko Maas (rechts)

          Regierungsbeschluss : Berlin will vorerst keine Schiffe an den Golf schicken

          Außenminister Heiko Maas will sich der Strategie Amerikas nicht anschließen. Da ist er sich mit seinem englischen und französischen Amtskollegen einig. Stattdessen sieht er die Anrainer in der Pflicht.
          Winfried – Markus, Markus – Winfried: Die Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg und Bayern, Kretschmann und Söder, in Meersburg

          FAZ Plus Artikel: Bayern und Baden-Württemberg : Auf der Südschiene

          Markus Söder und Winfried Kretschmann bemühen sich um Nähe zueinander. Der eine will umweltfreundlicher wirken, der andere ein wenig konservativer. Und beide sind sich einig, dass Deutschland einen starken Süden braucht.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.