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Neuer Finanzausgleich : Hessen bekommt dreistellige Millionensumme mehr

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Erfreut: Finanzminister Schäfer darf mit deutlich mehr Geld aus dem Finanzausgleich der Länder rechnen Bild: Wolfgang Eilmes

Andere Bundesländer profitieren von den neuen Regeln für den Finanzausgleich stärker als Hessen, das klamme Bremen etwa oder das Saarland. Doch klingelt es dennoch kräftig in der Landeskasse in Wiesbaden. Das Ganz soll einem Ziel dienen.

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          Seit dem Jahreswechsel gelten neue Finanzbeziehungen zwischen Bund und Ländern - Hessen bekommt dadurch 579 Millionen Euro zusätzlich. Nach einer Modellrechnung des Bundesfinanzministeriums erhalten die Länder im Jahr insgesamt rund 9,64 Milliarden Euro mehr vom Bund. Das sind im Durchschnitt 116 Euro je Einwohner.

          Hessen wird lediglich um rund 92 Euro je Kopf entlastet. Nordrhein-Westfalen wird nur um 81 Euro je Einwohner bessergestellt, wie aus einer Antwort des Ministeriums auf eine Anfrage der FDP-Fraktion im Bundestag hervorgeht.

          Schulden abbauen, Wirtschaft stärken

          Deutlich mehr Geld pro Kopf erhalten demnach etwa Bremen mit rund 704 Euro je Einwohner, das Saarland 490 Euro, Mecklenburg-Vorpommern 204 Euro und Thüringen 203 Euro. Bremen und das Saarland profitieren besonders, weil sie Sanierungshilfen von je 400 Millionen Euro bekommen.

          Damit sollen beide Länder ihre übermäßigen Schulden abbauen und die Wirtschaft stärken. Im Gegenzug für die zusätzlichen Mittel bekommt der Bund mehr Kompetenzen etwa in der Steuerverwaltung oder bei Investitionen in Schulen und Straßen.

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