Meldestelle gegen Online-Hetze : Immer mehr Hass im Netz
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Gegen Hass und Hetze im Netz: Die Anzahl der in der Meldestelle eingegangenen Beiträge ist im Jahr 2022 sprunghaft angestiegen. Bild: dpa
Seit drei Jahren gibt es das Portal „Hessen gegen Hetze“ im Internet. Im Jahr 2022 ist die Zahl der dort gemeldeten Drohungen und Beleidigungen sprunghaft angestiegen.
Hass und Hetze im Internet sind im vergangenen Jahr in Hessen regelrecht explodiert: Nach Angaben des Innenministeriums gingen 2022 mehr als 7800 Beschwerden und Hinweise bei der Meldestelle „Hessen gegen Hetze“ der Landesregierung ein. Dieses Online-Angebot gibt es seit drei Jahren, insgesamt wurden dort in dieser Zeit fast 12.000 Hinweise zu volksverhetzenden, extremistischen und strafbaren Inhalten gemeldet. Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) hat die Hessen dazu aufgerufen, Hass und Hetze in sozialen Medien und auf Internetseiten unbedingt zu melden: „Wir alle haben es selbst in der Hand, wie stark Mitgefühl, Hilfsbereitschaft und Verantwortungsbewusstsein unser Miteinander auch im Netz prägen.“
Der Hass kann jeden treffen: Im November 2019, zwei Monate bevor die Meldestelle online ging, musste zum Beispiel die FDP-Landtagsabgeordnete Wiebke Knell erfahren, wie schnell ein Mensch im Netz zur Zielscheibe für ungezügelte Bösartigkeit werden kann. Die Jägerin hatte in einem Facebook-Post auf die Klage zur neuen Jagdverordnung hingewiesen und sich damit einen massiven Shitstorm eingehandelt. Der hessische Landesjagdverband berichtete von Kommentaren wie „Solche wie Sie würden wohl auch die eigene Mutter abknallen lassen, nur damit sie schneller auf der Karriereleiter aufsteigen können“ oder „Es gibt leider zu wenig Jagdunfälle unter den Hobbykillern“. Ein Hetzer wünschte Knell, „ein Schuss müsste sie in den Rücken treffen, damit sie ähnliche Qualen wie die Tiere leidet“.
Seit 2020 wurden 11.800 Fälle gemeldet
Die Landtagsabgeordnete entgegnete damals auf die Drohungen: „Hass und Hetze im Internet nehmen zu, das darf man nicht einfach hinnehmen.“ So sah das auch die Landesregierung und richtete am 16. Januar 2020 die Meldestelle ein, um unter anderem auch gegen die Urheber solcher Nachrichten besser vorgehen zu können. Seitdem sind exakt 11.800 Fälle an die Stelle gemeldet worden, 5340 davon wurden wegen des Verdachts auf strafbare Inhalte an die Frankfurter Staatsanwaltschaft oder an die zentrale Meldestelle für strafbare Inhalte im Internet (ZMI) des Bundeskriminalamtes weitergeleitet.
Die Mitarbeiter gingen davon aus, dass bei 30 Prozent der Posts der Straftatbestand der Volksverhetzung vorlag. Bei weiteren 19 Prozent besteht der Verdacht der Beleidigung, 15 Prozent sollen Straftaten gebilligt haben. In 3260 Fällen wurde der Verfassungsschutz informiert, weil es Anhaltspunkte für Extremismus gab, 120 Fälle wurden direkt an das Hessische Landeskriminalamt weitergeleitet, weil für die bedrohten Personen eine reale Gefahr bestand.
