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Halbzeit für Offenbacher Stadtoberhaupt : Schneider muss Vertrauen zurückgewinnen

  • -Aktualisiert am

Regionalbewusster Kickers-Fan: Horst Schneider mit Frankfurts Amtskollegin Petra Roth nebst Eintracht-Utensilien Bild: dpa

Der Offenbacher Oberbürgermeister Horst Schneider (SPD) hat es versäumt, das abrupte Ende der Ära Grandke zu nutzen und eine Aufbruchstimmung zu entfachen. Schneider weiß um sein „Glaubwürdigkeitsproblem“. Eine Betrachtung zur Hälfte seiner Amtszeit.

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          Halbzeit für Oberbürgermeister Horst Schneider. Am 20. Januar 2006 kam der Sozialdemokrat für sechs Jahre in dieses Amt. Schneider übernahm an jenem Abend im überfüllten Capitol Theater die goldene Amtskette von dem beliebten und in allen politischen Lagern geachteten Vorgänger Gerhard Grandke (SPD). Auf die Kandidatur für eine dritte Amtszeit hatte Grandke nach zwölf Jahren überraschend verzichtet. Stattdessen zog es den Unternehmensberater zurück in die Wirtschaft. Dass die Wahl auf den 1952 in Offenbach geborenen Schulamtsdirektor Schneider als Nachfolger im Oberbürgermeisteramt fiel, war für die Sozialdemokraten eine Notlösung.

          Der „natürliche“ Anwärter auf die Nachfolge wäre der Grandke-Jugendfreund und langjährige SPD-Chef Bürgermeister Stephan Wildhirt gewesen. Dieser hatte jedoch einige Zeit zuvor unerwartet die Karriereleiter außerhalb Offenbachs erklommen und war Direktor des Planungsverbands geworden. Schneiders Unterstützer argumentierten, dieser könne 13 Jahre Erfahrung als SPD-Fraktionsvorsitzender vorweisen, kenne als Bürgermeister die Verwaltung von innen und sei der „geborene Kommunikator“. In einem engagierten Wahlkampf errang Schneider, der sympathiegewinnend und offenherzig aufzutreten versteht, im September 2005 mit 51,2 Prozent im ersten Wahlgang die Mehrheit. Die CDU und ihr Kandidat, der seinerzeitige Offenbacher Vize-Polizeipräsident Alfred Kayser, rieben sich die Augen.

          Ein eloquenter Mann

          Doch Schneider, den im Rathaus eine Ampelkoalition stützt, nutzte nicht die Gunst, die sich ihm mit dem abrupten Ende der „Ära Grandke“ bot. Aus der Neugier, mit dem ihm viele Bürger anfangs begegneten, entfachte der neue Mann keine Aufbruchstimmung. Als Fraktionsvorsitzender hatte Schneider polarisiert. Nun wollte er die Menschen zusammenführen, „Oberbürgermeister aller Offenbacher“ sein. Vielen Bürgern, nicht nur konservativ eingestellten, erscheint das bis heute wenig überzeugend. Schneider weiß um sein „Glaubwürdigkeitsproblem“. Mit der „Aktion Starkes Offenbach“ will er sein Image in bürgerlichen Kreisen verbessern.

          Schon bald nach Einzug ins Oberbürgermeisterbüro wurde erkennbar, was als die Malaise der Amtsführung Schneiders gelten kann: sein voluntaristischer Politikstil. An der Tagesordnung sind Entscheidungen und Projekte, die eher von Schneiders eigenem Willen und seinem Geltungsdrang bestimmt werden, als dass sie der Sache angemessen wären. Schneider hält die Verwaltung in Atem mit der Planung von immer neuen Projekten, die eine Zeitlang vorangetrieben werden und dann versanden. Mal wollte er auf dem Wilhelmplatz eine Markthalle errichten, mal ein Restaurant auf dem Maindamm etablieren. Aus beiden Vorhaben wurde nichts.

          Trotz der Eloquenz Schneiders prägt dessen bisherige Amtszeit eine auffallende Kommunikationsschwäche. Der monatelange öffentliche Schlagabtausch mit dem Vorstand von Kickers Offenbach über die Zukunft des Stadions auf dem Bieberer Berg ist nur das bekannteste Beispiel. Die nicht zu rechtfertigenden Fan-Rufe („Schneider raus!“) bei Kickers-Heimspielen zeigen den Vertrauensverlust an. Doch hat Schneider, der auch Dezernent für Stadtplanung und Wirtschaftsförderung ist, aus manchem Streit gelernt: Die jüngste Planung zur Neugestaltung des Wilhelmplatzes etwa stellte er den Bürgern in einem zuvor nicht gekannten offenen Verfahren zur Diskussion.

          Noch drei Jahre

          Zwar hat Schneider als direkt gewählter Oberbürgermeister eine starke Position, über eine Richtlinienkompetenz im Magistrat verfügt er aber nicht. Die Ampelkoalition, die im Magistrat die Mehrheit stellt, lässt ihn das immer wieder spüren. Zumal Grüne und FDP, die kleineren Partner der SPD, nutzen die Gelegenheit, sich auf Kosten des Oberbürgermeisters zu profilieren. Aber auch Schneiders eigene Fraktion folgt ihm nicht immer. Manche Magistratsvorlage, zum Beispiel jene zur Bildung von Stammkapital bei der Sparkasse, wurde auf ihr Drängen zurückverwiesen. Schneider hatte es an Überzeugungsarbeit in der SPD fehlen lassen.

          Einen nicht minder schweren Stand hat der Oberbürgermeister bisweilen in der Verwaltung. Wie schlecht das Klima zwischen dem Verwaltungschef und vielen der gut 900 Mitarbeiter ist, zeigte unlängst die öffentlich bekanntgewordene Kritik des Personalrats an Schneiders als autoritär angesehenem Führungsstil.

          Schneider bleiben noch drei Jahre, um Vertrauen – sei es in der Verwaltung, sei es in der Bürgerschaft – zurückzugewinnen. Denn er liebäugelt damit, sich der Wiederwahl zu stellen.

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