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Drei mutmaßliche Räuber : Gericht zu langsam: Verdächtige aus U-Haft entlassen

  • Aktualisiert am

Saumselig: Laut OLG Frankfurt hat das Darmstädter Landgericht im vorliegenden Fall nicht schnell genug gearbeitet Bild: dpa

Nicht „mit der erforderlichen Beschleunigung betrieben“ hat das Landgericht Darmstadt ein Verfahren gegen drei mutmaßliche Räuber. In der Folge kommt das Trio nun frei. Immerhin gibt es einen Prozesstermin.

          Drei mutmaßliche Räuber müssen aus der Untersuchungshaft entlassen werden, weil das Landgericht Darmstadt nicht rechtzeitig einen Verhandlungstermin angesetzt hat. Das Oberlandesgericht (OLG) in Frankfurt hob am Mittwoch in seinem Beschluss (Az. 1 HEs 215-217/19) den Haftbefehl gegen die drei Verdächtigen auf.

          Das Verfahren sei nicht „mit der erforderlichen Beschleunigung betrieben worden“, heißt es in der Begründung. Daher sei eine Untersuchungshaft über einen Zeitraum von sechs Monaten hinaus nicht zulässig (gem. § 121 Abs. 2 StPO).

          Beisitzerin im Mutterschutz

          Die zuständige Jugendkammer hatte laut Gericht den fristgemäß anberaumten Hauptverhandlungstermin Mitte Mai nicht wahrgenommen, da eine Beisitzerin im Mutterschutz war und kein Ersatz bestimmt wurde. Jetzt soll das Verfahren im August stattfinden.

          Die Verdächtigen sind wegen besonders schwerer räuberischer Erpressung in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung angeklagt. Das Alter der Drei teilte das Gericht aus Gründen des Jugendschutzes nicht mit.

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