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Beleidigungen und Bedrohungen : Geldstrafe für Internet-Hetze gegen Hanaus Oberbürgermeister

Claus Kaminsky bei einer Gedenkveranstaltung für die Opfer von Hanau Bild: Lando Hass

Ein junger Mann beleidigte und bedrohte Hanaus Oberbürgermeister wiederholt auf Facebook. Die Generalstaatsanwaltschaft durchsuchte seine Wohnung und sicherte sein Handy. Nun ist ein Urteil des Amtsgerichts gegen ihn rechtskräftig geworden.

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          Das Amtsgericht Hanau hat eine Geldstrafe von 5400 Euro gegen einen 25 Jahre alten Mann aus dem Main-Kinzig-Kreis verhängt, der den Hanauer Oberbürgermeister Claus Kaminsky (SPD) im Netz mehrfach beleidigt und bedroht hatte. Nach Angaben der Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität (ZIT) bei der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt, die in dem Fall ermittelt hatte, ist die Verurteilung seit dem 6. Januar rechtskräftig.

          Anna-Sophia Lang

          Redakteurin in der Rhein-Main-Zeitung.

          Die drastischen Gewaltandrohungen hatten zwischen Anfang und Mitte November auf Facebook stattgefunden, sowohl mittels öffentlich einsehbarer Beiträge als auch mit persönlichen Nachrichten. Kaminsky meldete die Vorgänge bei der Plattform „Hessen gegen Hetze“ und erstattete Anzeige. Auf der Basis von daraufhin bei der Plattform eingehenden Hinweisen leitete die ZIT noch an den gleichen Tagen mehrere Ermittlungsverfahren ein. Bereits einen Tag nach der letzten Meldung, am 11. November, durchsuchten Polizisten die Wohnung des Verdächtigen und sicherten sein Smartphone. Am 16. Dezember erließ das Amtsgericht Hanau den Strafbefehl über 5400 Euro.

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