https://www.faz.net/aktuell/rhein-main/region-und-hessen/expertenkommission-sieht-bei-hessischer-polizei-kritischen-moment-erreicht-17433893.html

Rechtsextreme Chats : „Für die Polizei ist ein kritischer Moment erreicht“

Der gute Eindruck täuscht etwas: Bei der hessischen Polizei liegt manches weiter im Argen. Bild: Marcus Kaufhold

Nach dem Skandal um antisemitische und rassistische Chats soll sich die hessische Polizei neu aufstellen. Die Expertenkommission konstatiert „verrohten Fremdenhass“ und mangelnde Fehlerkultur - und nennt erstmals Details, was genau in den Chats ausgetauscht worden ist.

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          Die Expertenkommission zur Aufarbeitung rechtsextremer Chats in der hessischen Polizei hat die bisherige Krisenkommunikation scharf kritisiert. Zugleich gab sie, wie es von Innenminister Peter Beuth (CDU) beauftragt worden war, eine Reihe an Empfehlungen heraus, wie die Polizei ihre Rolle in der Gesellschaft künftig wahrnehmen sollte, um sich nicht mehr dem Verdacht auszusetzen, die gesamte Organisation sei durchzogen von rechten Strukturen.

          Katharina Iskandar
          Verantwortliche Redakteurin für das Ressort „Rhein-Main“ der Sonntagszeitung.

          Die Kommissionsvorsitzende, die Verfassungsrechtlerin Angelika Nußberger, sagte am Montag bei der Vorstellung des Berichts, es sei in den etwa 70 Gesprächen, die mit Opfern der NSU 2.0-Drohbriefserie, Angehörigen der Polizei, Journalisten und Vertretern der Zivilgesellschaft geführt worden waren, deutlich geworden, wie schleppend auf die Missstände innerhalb der Organisation reagiert worden sei. So sei immer noch nicht sichergestellt, dass polizeilich unbefugte Datenabfragen dem betreffenden Beamten auch zugeordnet werden könne.

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