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„Deutlicher Bezug“ zu Eschborn : Klare Regeln für die Förderung der Kultur in Rhein-Main

„Die neuen Regeln orientierten sich an der Praxis der vergangenen Jahre“: Eschborns Bürgermeister Adnan Shaikh (CDU) über die Kulturförderung Bild: Wolfgang Eilmes

Eschborn leidet nicht unter Geldmangel. Dessen ungeachtet gibt es sich klare Vorgaben für die Förderung der regionalen Kultur mit eigenem Geld. So gibt es fortan eine Obergrenze.

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          Für die Förderung des Kulturangebots in der Region gibt sich die Stadt Eschborn neue Regeln. Die Stadtverordneten haben in ihrer jüngsten Sitzung einstimmig Richtlinien für jene Zuschüsse beschlossen, die an Museen und andere Institutionen in Frankfurt und anderen Städten vergeben werden. Die Richtlinien gelten vom Beginn nächsten Jahres an. Darin sind Bedingungen und Fristen für die Beantragung festgelegt.

          Jan Schiefenhövel
          Freier Autor in der Rhein-Main-Zeitung.

          So ist nun vorgeschrieben, dass die Mittel aus Eschborn vor allem Kindern und Jugendlichen zugutekommen sollen. Der „Fokus“ der Förderung liegt nach den Richtlinien auf Projekten, die der Bildung des Nachwuchses dienen. Die neuen Regeln legen eine Obergrenze fest: Für ein einzelnes Projekt sollen nicht mehr als 150.000 Euro gezahlt werden. Ausnahmen sind allerdings möglich, denn es heißt, diese Vorgabe gelte „im Regelfall“. In der Vergangenheit wurde schon das Vielfache dieses Betrags für einzelne Vorhaben vergeben, zum Beispiel wurden einmal zwei Millionen Euro in einem Jahr an das Frankfurter Museum Städel für dessen Erweiterungsbau gezahlt.

          Deutlicher Bezug zu Eschborn nötig

          Eine weitere wichtige Bedingung ist, dass eine Institution nicht von dem Geld aus Eschborn abhängig wird. Die Existenz eines Museums oder anderen Trägers dürfe ohne den Zuschuss der Stadt nicht gefährdet sein. Außerdem sollten als Empfänger der Zuschüsse Institutionen ausgesucht werden, bei denen „ein deutlicher Bezug“ zur Stadt Eschborn und deren Bewohnern bestehe. Die Auswahl der zu fördernden Projekte bleibt den Stadtverordneten vorbehalten, die darüber in ihrem Beschluss über den Etat entscheiden. Es wird klargestellt, dass die Kulturförderung eine freiwillige Leistung der Stadt bleibt, auf die kein Anspruch besteht.

          Bürgermeister Adnan Shaikh (CDU) sagte, die neuen Regeln orientierten sich an der Praxis der vergangenen Jahre. Das finanzstarke Eschborn stelle Geld für die Kultur in anderen Städten der Region zur Verfügung, denn aus großer Kraft folge eine große Verantwortung. Sebastian Brekner (CDU) erinnerte daran, dass der frühere Bürgermeister Wilhelm Speckhardt (CDU) im Jahr 2009 den Sinn der überörtlichen Kulturförderung erkannt und die Zuschüsse eingeführt habe. Seitdem sei es zu einer Eschborner Tradition geworden, „über den Tellerrand zu schauen“ und Institutionen in Nachbarstädten zu unterstützen. Es sei nur fair, dafür Bedingungen festzulegen. Schließlich gebe es auch Richtlinien für die Förderung der Eschborner Vereine.

          Lilli Becking von den Freien Wählern Eschborn (FWE) hob ebenfalls den Wert der Kulturförderung hervor: „Kultur gehört zu unserem Lebensstandard.“ Die Bewohner des Rhein-Main-Gebiets profitierten vom Kulturangebot außerhalb ihres eigenen Orts, von Anlaufstellen in Frankfurt und anderen Städten.

          Nicht durchsetzen konnte sich die Opposition mit einem Änderungsvorschlag. Nach dem Willen der Linken sollte die Bedingung, nach der ein „Bezug zu Eschborn“ bestehen muss, gestrichen werden. Roland Zenk (Die Linke) fragt, ob diese Bedingung bedeute, dass eine Institution „einen Hofknicks vor Eschborn machen“ müsse, um einen Zuschuss zu erhalten. Für den Änderungsvorschlag fand sich keine Mehrheit.

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