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Erschwerte Koalitionsbildung : Selbstblockade in Wiesbaden

  • -Aktualisiert am

Warten auf die Entscheidung: Noch wurde in Wiesbaden keine Koalition gebildet. Bild: dpa

Nach der Kommunalwahl in Wiesbaden ist für die Koalitionsverhandlungen bisher kein richtiges Ende in Sicht. Einige Fraktionen laufen Gefahr auf den Oppositionsbänken zu landen.

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          Auch einen Monat nach der Kommunalwahl steigt kein weißer Rauch über dem Wiesbadener Rathaus auf. Die Koalitionsbildung gestaltet sich unerwartet schwierig. Dabei gibt es mit „Kenia“, „Jamaika“, „Deutschland“ und der „Ampel“ gleich vier politisch realistische Optionen, ergänzt durch das risikoreiche Konstrukt eines Vierer-Linksbündnisses. Doch drei Fraktionen, die es mindestens für eine neue Mehrheit braucht, wollen sich bislang partout nicht zu einer neuen Mehrheit zusammenfinden. Dass SPD und Grüne nur zusammen in ein Bündnis wollen und die CDU wiederum nur gemeinsam mit der FDP, erschwert jede Einigung.

          Solche Vorfestlegungen sind wenig hilfreich, weil dem jeweils dritten Partner zugemutet wird, sich auf Dauer in eine Art Minderheitenposition zu begeben. Vor allem dann, wenn es um Herausforderungen geht, die bei der Abfassung des Koalitionsvertrages noch nicht absehbar waren. Die FDP hätte die Chance gehabt, mit einem Ja zum Angebot von SPD und Grünen den Knoten zu durchschlagen. Dafür hätte die Partei einen hohen Preis herausschlagen können. Auch ein prestigeträchtiges Dezernat wäre herausgekommen.

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