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Diesel-Fahrverbote : Optimismus von Mainz bis Offenbach

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In Frankfurt gelten bald Fahrverbote. Andere Großstädte im Rhein-Main-Gebiet hoffen, dass ihnen das nicht blüht. Doch ist diese Hoffnung realistisch? Bild: dpa

Frankfurt stehen Fahrverbote bevor. Die anderen Großstädte im Rhein-Main-Gebiet hoffen, dass ihnen Einschränkungen wie in Frankfurt erspart bleiben. Ist diese Hoffnung realistisch?

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          Darmstadts Oberbürgermeister Jochen Partsch (Die Grünen) hat kürzlich die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Wiesbaden zu Fahrverboten für Diesel-Fahrzeuge in Frankfurt als das „fast denkbar härteste Urteil“ bezeichnet. Er zeigte sich dennoch optimistisch, dass in der am 21. November verhandelten Klage der Deutschen Umwelthilfe, die Darmstadt betrifft, im Sinne des „Green-City-Plans“ der Stadt entschieden wird. „Ich gehe davon aus, dass unser Plan zur schnellen Verringerung der Stickoxidwerte gerichtsfest ist“, sagte Partsch.

          Der Green-City-Plan umfasst rund 200 Vorschläge zur Verbesserung der Luftqualität, die darauf abzielen, im Jahr 2020 den zulässigen Grenzwert von 40 Mikrogramm Stickstoffdioxid je Kubikmeter einzuhalten. Dieses Jahr rechnet das Umweltamt der Stadt mit 48 Mikrogramm an der zentralen Messstelle. Partsch verwies darauf, dass Darmstadt besser dastehe als Frankfurt. So fielen alle 72 Stadtbusse in die Euronorm 6,21 Prozent entsprächen der Norm 5 mit SCRT-Filter. „Wir machen kommunal so viel wie möglich, um eine Fahrverbotsbürokratie zu verhindern.“ Er baue darauf, dass dies vom Gericht gewürdigt werde. Einen Plan B hat Darmstadt nach den Worten des Oberbürgermeisters nicht in der Schublade. „Wir wüssten nicht einmal, wie wir ein Fahrverbot kontrollieren sollten.“

          Mainz nicht mit Frankfurt vergleichbar?

          Oberbürgermeister der Stadt Mainz, Michael Ebling (SPD), hat die Entscheidung des Wiesbadener Verwaltungsgerichts bedauert, weil der Bürger wieder einmal die Zeche zahle, während vom eigentlichen Verursacher der Misere, der Autoindustrie, „einmal mehr kaum die Rede ist“. Dessen ungeachtet, glaubt der Rathauschef, dass die Situation in Frankfurt nicht mit jener in Mainz zu vergleichen ist, wo das Verwaltungsgericht vermutlich am 24. Oktober über eine ähnliche Klage der Deutschen Umwelthilfe zu entscheiden hat.

          In Frankfurt seien an vielen Messstellen zum Teil eklatante Überschreitungen der zulässigen Stickoxidwerte festgestellt worden. In Mainz dagegen habe man es geschafft, die entsprechenden Jahresmittelwerte zuletzt merklich zu senken. Gleichwohl liegen auch in der rheinland-pfälzischen Landeshauptstadt noch immer zwei Messstellen – nämlich je eine an der Parcusstraße und an der Großen Langgasse – mit 42 beziehungsweise 48 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft über der europaweit vorgegebenen Obergrenze.

          In Mainz setzt man darauf, dass die bislang unternommenen „massiven Anstrengungen“ zur Luftverbesserung vom Gericht gewürdigt werden. Mit der Inbetriebnahme der 9,2 Kilometer langen Mainzelbahnstrecke im Dezember 2016 sei zum Beispiel ein bundesweit beachtetes Nahverkehrsprojekt gestemmt worden; mit Wiesbaden zusammen wolle man die Citybahn aufs Gleis setzen.

          Weitere Initiativen, wie der Kauf von Elektrobussen, Verbesserungen für Fahrradfahrer und eine intelligente Verkehrssteuerung seien ebenfalls bereits auf den Weg gebracht. „Mit dieser Gesamtanstrengung unterschreiten wir verlässlich bis Mitte 2020 die Stickoxid-Grenzwerte“, kündigte Ebling gestern an. Er sei überzeugt davon, dass das Gericht unbesehen des Frankfurter Urteils dieses Engagement honorieren und in Mainz keine Fahrverbote verordnen werde.

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