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Darmstadt : Diesel-Fahrverbot wirkt trotz vieler Verstöße

Ermittelt: Weil in Darmstadt zu viel Stickoxid in der Luft gemessen worden ist, gelten Diesel-Fahrverbote Bild: dpa

In Darmstadt wird die Luft sauberer. Es sinken die Messwerte, obwohl die Kontrolle der Autofahrer mangels praktikabler Regelungen nur schwer gelingt.

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          Es ist zwar kein Alleinstellungsmerkmal. Aber Darmstadt gehört zu den wenigen Städten in Deutschland, in denen nach dem Dieselskandal bislang Durchfahrtsbeschränkungen erlassen wurden, um die Belastung mit dem Luftschadstoff Stickstoffdioxid zu verringern. Fahrverbote für ältere Diesel- und Benzinermodelle gibt es außer in Südhessen nur noch in Hamburg und Berlin, in Stuttgart existiert die derzeit einzige Fahrverbotszone.

          Rainer Hein

          Korrespondent der Rhein-Main-Zeitung in Darmstadt.

          Nach einer Erhebung der Deutschen Presseagentur hat Darmstadt allerdings eindeutig die Nase vorne, was die Zahl der Verstöße gegen die Luftreinhaltung anbelangt. Seit Inkrafttreten des Fahrverbots am 1. Juni 2019 haben gut 13.000 Auto- und Lastwagenfahrer nach Angaben der Stadt gegen die Regelung verstoßen. Insgesamt wurden von den beiden vom Verbot betroffenen Straßen, der Hügel- und der Heinrichstraße, bis zum 15. Dezember 55.000 Fahrer wegen Überfahrens einer roten Ampel oder zu hohem Tempo geblitzt. Darunter waren genau 8705 Fahrzeuge, die dort wegen des Fahrverbots hätten nicht fahren dürfen, sowie noch einmal mehr als 4400 Lastwagenfahrer, für die auf der Heinrichstraße ein Lastwagen-Durchfahrtverbot gilt.

          Für Sünder wird es teuer

          Die Zahlen stechen deutlich von denen in Hamburg und Stuttgart ab. In der Hansestadt verstießen im gesamten vergangenen Jahr 246 Fahrzeuge gegen das Fahrverbot, das Stuttgarter Ordnungsamt registrierte im gleichen Zeitraum 2943 Verstöße. Warum die Quote in Südhessen deutlich höher ausfällt, ist schwer zu beantworten. Ein Grund könnte der starke Pendlerverkehr auf der Hügel- und Heinrichstraße sein, zwei der zentralen Durchfahrtsstraßen, auf denen Tempo 30 gilt. Für Darmstädter Verkehrssünder wird es dort jedenfalls teuer. Zusammen mit dem Strafzettel wegen zu hoher Geschwindigkeit, der Missachtung einer Ampel und des Verstoßes gegen das Fahrverbot können sich Bußgeld und Verwaltungsgebühr auf bis zu 108,50 Euro summieren. In Stuttgart kostet ein Verstoß 80 Euro plus Gebühren, zusammen ebenfalls 108,50 Euro. In Berlin beträgt das Verwarn- oder Bußgeld 20Euro für Autofahrer, 25 Euro für Busse und 75 Euro für Lastwagen. In Hamburg sind 25 Euro für Personen- und 75 Euro für Lastwagen zu zahlen.

          Nicht ausgeschlossen ist, dass betroffene Dieselfahrer das Fahrverbot in der Heinrich- und Hügelstraße auch missachten, weil sie mit keiner Kontrolle rechnen. Denn die vier betroffenen Kommunen können weder auf eine Blaue Plakette noch auf eine automatische Kennzeichenerfassung zurückgreifen, die höchstrichterlich verboten wurde. Stichprobenkontrollen durch die Polizei wiederum sind auf der Heinrichstraße nicht möglich, weil die Straße zu schmal ist, und an der Hügelstraße besteht die Chance dazu nur an einer Stelle, die aber genau auf der Höhe der amtlichen Messstelle liegt. Hier einen Stau zu verursachen, wäre mit Blick auf die Schadstoff-Grenzwerte ziemlich kontraproduktiv.

          Wer nicht erfasst wird

          Die einzige Option zur Kontrolle des Fahrverbots sind daher jene Blitzer, die in beiden Straßen vergangenes Jahr installiert wurden. Freilich können durch sie jene Fahrer älterer Diesel, so sich an Tempo 30 und die Ampelsteuerung halten, überhaupt nicht erfasst werden. Für die Stadt erfreulich ist, dass dennoch die Schadstoffbelastung der Luft durch die zwischen dem Land und der Deutschen Umwelthilfe per außergerichtlichem Vergleich festgelegten Fahrverbote reduziert werden konnte.

          Nach den Erhebungen des Hessischen Landesamtes für Naturschutz, Umwelt und Geologie konnte an der Hügelstraße im Jahresmittel 2019 der Grenzwerte von 40Mikrogramm Stickstoffdioxid pro Kubikmeter Luft leicht unterschritten werden. 2018 lag der Mittelwert noch bei 49,6Prozent. Auch die Messwerte der sogenannten Passivsammler in beiden Straßen, deren Aussagekraft die Stadt im Verfahren vor Gericht bestritten hatte, sind eindeutig rückläufig.

           

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