https://www.faz.net/-gzg-a3xge

Die AfD und der 9. November : Rechtes Regiebuch

Vorschlagswesen: Die AfD-Fraktion will den 9. November, weil „Schicksalstag der Deutschen“, als Gedenk- und Feiertag. Und steht mit dieser Idee alleine da im Landtag Bild: dpa

Die Forderung der hessischen AfD-Fraktion nach einem neuen Feiertag bietet Einblicke in ihr Geschichtsbild. Und in ihren Zustand.

          2 Min.

          Schon mehrfach ist es der AfD im Hessischen Landtag gelungen, die anderen Fraktionen so zu provozieren, dass Zwischenrufe und misslungene Beiträge sich zu einem Gesamteindruck verdichteten, der dem ganzen Parlament nicht zur Ehre gereichte. Doch am Mittwoch lief die Debatte, zu der sich alle Fraktionsvorsitzenden eingefunden hatten, anders. Kurz vor dem Tag der deutschen Einheit schlug die AfD für das Bundesland Hessen einen weiteren gesetzlichen Feiertag vor. Der 3. Oktober habe keine Symbolkraft, meinte Frank Grobe, promovierter Historiker und parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion. Der Feiertag sei „krampfhaft und künstlich“. Sein Anlass, der Beitritt der ehemaligen DDR zur Bundesrepublik, verdecke die Lebensleistung der Ostdeutschen.

          Ewald Hetrodt

          Korrespondent der Rhein-Main-Zeitung in Wiesbaden.

          Zu deren Würdigung sei der 9. November viel besser geeignet. An diesem Tag im Jahr 1989 hätten sich Deutsche aus Ost und West in ihrer Freude über den Fall der Mauer in den Armen gelegen. Das Unrechtsregime der DDR sei zusammengebrochen. Grobe führte aber nicht nur den Mauerfall ins Feld, sondern weitere Ereignisse in der deutschen Geschichte, die auf einen 9. November fielen, darunter die Pogromnacht im Jahr 1938. Der Gesetzentwurf der AfD beschreibt sie als „Zerstörung von Synagogen“. Das Ereignis demonstriere „in eindringlicher Form die grundsätzlich gegebene Gefährdung der rechtsstaatlichen Ordnung“. Zu diesem Zeitpunkt habe es schon lange keinen Rechtsstaat mehr gegeben, entgegnete der FDP-Abgeordnete Stefan Naas. Es sei auch keineswegs allein um die Zerstörung von Gotteshäusern gegangen.

          Testen Sie unsere Angebote.
          Jetzt weiterlesen

          Testen Sie unsere Angebote.
          F.A.Z. PLUS:

            FAZ.NET komplett

          : 65% günstiger

          Diese und viele weitere Artikel lesen Sie mit F+

          Feierstimmung beim zweitägigen Rye-Festival in Peking

          Keine zweite Welle in China : Es darf wieder gefeiert werden

          In China ist die zweite Welle der Pandemie ausgeblieben. Die Clubs sind voll. Und es sieht danach aus, als wenn das auch so bleiben würde. Vielen Chinesen gibt das neues Selbstbewusstsein.

          Impfen gegen Corona : „Das wird noch einige Jahre dauern, fürchte ich“

          Bis zu 1,4 Milliarden Impfdosen will Biontec bis Ende 2021 herstellen. Aber wie lange dauert es, bis die Menschheit geimpft ist? Aufsichtsratschef Helmut Jeggle spricht im Interview über den Corona-Impfstoff seiner Firma und den Hype, den dieser an der Börse ausgelöst hat.

          Ende der Twitter-Diplomatie? : Wenn Biden Präsident wäre ...

          Als Präsident von Amerika müsste sich Joe Biden vor allem mit der Pandemie und der Wirtschaftskrise befassen. Doch auch auf der internationalen Bühne würde sich einiges verändern.