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Darmstadt : Schwarzarbeit und Schweinehälften

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Schmuggelware Rauschgift Bild: picture-alliance/ dpa/dpaweb

Waffen, Drogen, gefälschte Markenartikel und Schweinehälften: Das Hauptzollamt Darmstadt zieht Bilanz der Kontrollen des vergangenen Jahres.

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          Auch mit der Geflügelpest muß sich das Hauptzollamt Darmstadt befassen. Doreen Stangier beispielsweise, die sich sonst vorwiegend um das Aufspüren von Rauschgift kümmert, hat im vergangenen Jahr einen Reisebus aus dem Balkan kontrolliert und dabei kein Haschisch und Marihuana, sondern eine Tonne Fleisch entdeckt. „Da waren ganze Schweinhälften im Bus“, berichtete die Leiterin der Mobilen Kontrollgruppe gestern bei der Präsentation der Jahresbilanz des Amtes.

          Zieht man einige weitere solcher Kontrollen mit mehr oder minder spektakulären Funden ab - zum Beispiel einen bis zum Dach mit Marihuana gefüllten Kleinwagen oder jenen Kleintransporter, der als Schmuggelware eine Million Zigaretten durch Hessen fuhr - hat Stangiers Mannschaft 2005 im wesentlichen aber nur das entdeckt, was aus Erfahrung zu erwarten war: mehr als 300 Kilogramm Drogen, 925 gefälschte Markenartikel sowie mehrere Waffen und verbotene Gegenstände wie Würgehölzer oder Butterflymesser.

          Einfuhrumsatzsteuer

          Das Hauptzollamt in Darmstadt ist zuständig für die Großräume Frankfurt, Wiesbaden und Darmstadt. Im vergangenen Jahr hat es zu den Einnahmen der deutschen Zollämter in Höhe von rund 100 Milliarden Euro - was etwa der Hälfte der Steuereinnahmen des Bundes entspricht - 1,71 Milliarden Euro beigetragen. Wichtigster Posten mit 931 Millionen Euro war die Einfuhrumsatzsteuer, auf den mit 622 Millionen Euro die Verbrauchsteuer für jene Produkte folgten, die für viele Menschen das Leben angenehmer machen (Branntwein, Schaumwein, Bier, Alkopops, Kaffee und Tabak). Außerdem flossen 425 Millionen Euro aus der Stromsteuer.

          Daß sich beim Schaumwein die Einnahmen mehr als halbierten, führte der Vorsteher des Hauptzollamtes, Gerd-Dieter Karey, nicht auf eine plötzlich eingetretene Massenabstinenz zurück, sondern auf die Rotkäppchen-Kellerei, die 2005 diese Steuer erstmals an ein Hauptzollamt in Sachsen zahlte.

          Ermittlungsgruppe „Erdhörnchen“

          Karey kündigte an, daß auch in diesem Jahr der Kampf gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung zu den Arbeitsschwerpunkten seines Amtes zählen werde. Die Einheit „Finanzkontrolle Schwarzarbeit“ werde weiter ausgebaut. Ein Blick auf die Statistik erklärt, warum: 2005 wurde bei gezielten Kontrollen im Hotel-, Gaststätten- und Baugewerbe, bei Transportbetrieben und in der fleischverarbeitenden Industrie eine Schadenssumme von 31 Millionen Euro ermittelt, verursacht durch das Hinterziehen von Steuern und Sozialversicherungsbeiträgen.

          Den spektakulärsten Fall deckte die Ermittlungsgruppe „Erdhörnchen“ im Main-Kinzig-Kreis auf, wo 50 Objekte mehrerer Speditionsfirmen durchsucht wurden. Gegen vier der fünf Beschuldigten ergingen anschließend Haftbefehle, die verhängten Haftstrafen summieren sich auf 108 Monate. Insgesamt wurden wegen Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung in den 2421 abgewickelten Strafverfahren des vergangenen Jahres Freiheitsstrafen von 33 Jahren sowie Geldstrafen von 670.000 Euro verhängt, zu denen noch Bußgelder in Höhe von fast einer Million Euro kommen.

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