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Darmstadt : "Offenes Darmstadt" vor dem Ende

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Die Fraktion Offenes Darmstadt, zu der die drei Stadtverordneten Barbara Obermüller (Die Frauen), Brigitta Bischoff (Liste Europa) und Michael Siebert (OS-3) im vergangenen Jahr zusammengefunden haben, wird es im Stadtparlament nicht mehr geben.

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          Brigitta Bischoff kündigte am Freitag an, daß sie sich aus der Kommunalpolitik zurückziehen und es zur Kommunalwahl im nächsten März auch keine Liste Europa mehr geben werde. Michael Siebert bewirbt sich ebenso wie die Stadträtin Ellen Schüßler von OS-3 um eine gute Position bei der Wahlalternative Soziale Gerechtigkeit (WASG), die ihre Liste am 10. Dezember aufstellen will. Barbara Obermüller wiederum gibt den Stab aus Altersgründen weiter an Roswita Emig, die die 29 Namen umfassende Liste der Gruppierung "Die Frauen" anführt.

          Alle drei Stadtverordneten bewerteten am Freitag die Zusammenarbeit in der Fraktion Offenes Darmstadt rückblickend als positiv. Man habe zusammengefunden, weil "Ein-Personen-Fraktionen" sich als nicht arbeitsfähig erwiesen hätten. Die Zweckgemeinschaft habe sich dann schnell als produktiv herausgestellt und das Miteinander als harmonisch. "Es war die angenehmste Phase meiner politischen Arbeit", sagte Siebert, der gleichwohl die Kooperation aufgrund seines Abschneidens bei der Oberbürgermeisterwahl nicht als zukunftsfähig betrachtet.

          Seine Kandidatur sei als "Versuchsballon" von Offenes Darmstadt gestartet worden. "Das Ergebnis war aber alles andere als berauschend. Das war kein Signal für mich, das Projekt weiterzuführen." Auch Obermüller lobte die Zusammenarbeit als konstruktiv, Bischoff sprach sogar von einem Modell für die Kommunalpolitik, das für neue "Denkstrukturen" stehe. Splittergruppen hätten zuwenig Gewicht. Deshalb sei es der beste Weg, die Kräfte in einer Wählergemeinschaft zu bündeln.

          Für ihren Verzicht auf eine abermalige Kandidatur und Listenaufstellung nannte Bischoff politische und persönliche Gründe. Die "europäische Großwetterlage" sei ungünstig, in der Stadt gebe es keine Perspektive für eine Liste Europa, und außerdem "kann man auch müde werden". Der 1996 gebildete Zusammenschluß werde nun auf privater Ebene fortbestehen. Sie hoffe, daß die etablierten Parteien die europäische Idee aufnähmen und Europäern eine Chance auf ihren Listen einräumten, sagte Bischoff.

          Siebert hat, wie er erläuterte, auf ein linkes Bündnis in der Stadt aus WASG und Linkspartei gehofft. Es zeige sich aber, "daß das in Darmstadt nicht so einfach ist". Die Linkspartei habe, nachdem ein erster Versuch im November gescheitert sei, auch die Aufforderung der WASG, am 10. Dezember an einer Versammlung zur Kandidatenaufstellung teilzunehmen, abgelehnt. Die Chance für eine gemeinsame Liste sei daher "nicht mehr sehr groß". Er strebe nun zusammen mit Schüßler eine Kandidatur bei der WASG an. Beide gehören bereits zum Personalpaket, das die Wahlalternative Mitte November, nachdem die Linkspartei zur Versammlung nicht erschienen war, schnürte.

          Eine Ursache für den Streit zwischen WASG und Linkspartei ist der Stadtverordnete Rainer Keil, der bei der zurückliegenden Wahl als Vertreter der Wählerinitiative DKP/PDS ins Stadtparlament gewählt wurde. Keil sagte, es gebe in der WASG "massive Vorbehalte" gegen seine DKP-Mitgliedschaft. In der Linkspartei würden hingegen seine und die Bewerbung weiterer DKP-Mitglieder um einen Listenplatz akzeptiert. Deren Kandidaten sollen am 17. Dezember nominiert werden. Keil zufolge ist die Versammlung offen auch für WASG-Mitglieder. Die Kandidatenaufstellung abermals hinauszuschieben dürfte für beide Gruppierungen schwierig werden, da die Frist zur Einreichung der Wahlvorschläge am 19. Januar abläuft.

          Über ihre bisherige Arbeit als Fraktion Offenes Darmstadt zogen Obermüller, Bischoff und Siebert eine zwiespältige Bilanz. Einerseits habe man "wichtige Beiträge zur Meinungsbildung" geliefert, etwa durch die Kritik an der Nordost-Umgehung oder zum Thema "gläsernes Rathaus". Gleichzeitig aber seien von der Fraktion eingebrachte und in der Stadtverordnetenversammlung beschlossene Anträge anschließend vom Magistrat ignoriert worden. Das gelte für den Beschluß, die Statistik zur Sportförderung geschlechtsspezifisch zu führen, wie für die Prüfung einer City-Maut für Lastwagen, die im März beschlossen worden sei.

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