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Corona-Regeln in Hessen : Einschränkung auf 15 Kilometer entfällt

Hält die 15-Kilometer-Regel für nicht praktikabel: Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier Bild: dpa

In Hessen entfällt die Bewegungsbeschränkung auf einen Radius von 15 Kilometern. Der Ministerpräsident hält die Regelung nicht für praktikabel. Von Mitte Februar an könnte es Wechselunterricht geben.

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          Die vorübergehende Unterbrechung der Produktion von Impfdosen durch den Hersteller Pfizer in Belgien wird sich in Hessen nicht bemerkbar machen. Man könne kurzfristig auf Teile der Vorräte zurückgreifen, die man für den zweiten Impftermin zurückgelegt habe, erklärte Sozialminister Kai Klose (Die Grünen) am Mittwoch. Bis man sie benötige, seien längst wieder größere Mengen geliefert worden. Außerdem könne man inzwischen auch zusätzliche Impfstoffdosen des Herstellers Moderna einsetzen.

          Ewald Hetrodt

          Korrespondent der Rhein-Main-Zeitung in Wiesbaden.

          So steht Hessen besser da als etwa Nordrhein-Westfalen. Dort kommt es wegen der kurzfristig angekündigten Unterbrechung der Produktion nach Angaben der Landesregierung zu einem Engpass. Klose äußerte sich in einer Pressekonferenz der Landesregierung zu aktuellen Beschlüssen des Corona-Kabinetts.

          Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) teilte mit, dass die Bewegungsbeschränkung auf einen Radius von 15 Kilometern in Hessen entfalle. Er hatte schon in den zurückliegenden Wochen erkennen lassen, dass er diese zu Beginn des Jahres in der Konferenz der Regierungschefs vereinbarte Regelung nicht für praktikabel halte. Stattdessen müssen die Kreise und kreisfreien Städte mit einer Inzidenz von mehr als 200 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner innerhalb der vergangenen sieben Tage alle publikumsträchtigen Ausflugsziele auf geeignete Weise sperren. Damit werde das Ziel erreicht, das man mit der ungeeigneten Radiusregelung angestrebt habe, so Bouffier.

          Wechselunterricht von Mitte Februar an möglich

          Er kündigte außerdem an, dass es von Mitte Februar an in hessischen Schulen Wechselunterricht geben könne, wenn die Infektionszahlen dies zuließen. Damit würde die Landesregierung eine Forderung erfüllen, die vor allem die SPD seit Monaten erhebt. Wie berichtet, wird der Lockdown auch in Hessen bis zum 14. Februar verlängert. Bis dahin bleibt es in Kindertagesstätten und Schulen bei der gegenwärtigen Praxis.

          Die Schüler bis zur Klasse 6 sollen dem Präsenzunterricht nach Möglichkeit fernbleiben. Von Jahrgangsstufe 7 an wird Distanzunterricht gegeben. Nur die Abschlussklassen bereiten sich in den Klassenräumen vor. Die Regelung habe sich bewährt, stellte Bouffier fest. Die Quote der Kinder, die trotz der Aufhebung der Präsenzpflicht zur Schule gingen, liege unter 20 Prozent.

          Auszahlung der Novemberhilfe angelaufen

          Auch für Kitas gilt weiterhin, das die Eltern ihre Kinder, wenn es geht, zu Hause betreuen sollen. Für den Fall, dass dies nicht möglich ist, bleiben die Kitas offen. Dort seien jetzt weniger Kinder als während der ersten Infektionswelle in den Tagesstätten, berichtete Bouffier. Damals habe sich am Ende fast die Hälfte der Kinder in der „Notbetreuung“ befunden.

          Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir (Die Grünen) teilte mit, dass die Auszahlung der regulären Novemberhilfe an wegen des Lockdowns geschlossene hessische Unternehmen gut angelaufen sei. Binnen einer Woche habe das zuständige Regierungspräsidium Gießen schon mehr als 30 Millionen Euro an rund 4500 Betriebe überwiesen. „Damit ist nach einer Woche ein Viertel der offenen Anträge erledigt“, teilte Al-Wazir am Mittwoch mit. Er lobte die Ankündigung des Bundes, die Überbrückungshilfe III aufzustocken und das Verfahren zu vereinfachen.

          Die unvermeidliche Verlängerung des Lockdowns sei eine „riesige Belastung“ für die Wirtschaft. Aber es gebe auch gute Nachrichten. So habe sich die Befürchtung nicht bestätigt, dass die Infektionszahlen nach den Feiertagen steigen würden.

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