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CDU-Parteitag in Hessen : Bouffier vor Wiederwahl

Tritt abermals für einen Spitzenposten an: Der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU). Bild: dpa

CDU-Parteitag im nordhessischen Willingen: Mit einem ausgeklügelten Hygienekonzept wollen die Christdemokraten ihren Landesvorstand wählen. Bald soll das auch mit weniger Anwesenden gehen.

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          Zehn Jahre nach seiner ersten Wahl zum Vorsitzenden der hessischen CDU bewirbt Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) sich an diesem Samstag auf einem Parteitag in Willingen abermals um das Spitzenamt.

          Ewald Hetrodt

          Korrespondent der Rhein-Main-Zeitung in Wiesbaden.

          Der Achtundsechzigjährige hat seine Krebserkrankung nach eigenem Bekunden überwunden. Die Art, wie er das Land bislang durch die Corona-Krise geführt hat, findet Umfragen zufolge in einer Mehrheit der Bevölkerung Anerkennung. Vor diesem Hintergrund wird mit einem Wahlergebnis gerechnet, das in der Nähe seines 2018 erzielten Resultats liegt. Kurz vor den Landtagswahlen hatte Bouffier 98,5 Prozent der Stimmen bekommen.

          Bescheidener gibt sich Manfred Pentz, der nicht unumstrittene Generalsekretär der Partei. Er wünsche sich 70 Prozent, sagte er am Montag in einem Ausblick auf den Konvent in Nordhessen. Generalsekretäre seien traditionell nicht verwöhnt. Vor zwei Jahren hatten ihn die Delegierten mit 78,5 Prozent ausgestattet.

          Justizministerin Eva Kühne-Hörmann, Europaministerin Lucia Puttrich und Digital-Staatssekretär Patrick Burghardt wollen stellvertretende Vorsitzende bleiben. Für sie gibt es bislang noch keine Gegenkandidaten. Kampfabstimmungen stehen aber bei der Wahl der Beisitzer bevor. Um 18 Posten bewerben sich 25 Parteimitglieder.

          Möglicher Nachrücker als Schatzmeister

          Eine gewisse Aussagekraft kommt der Wahl des stellvertretenden Schatzmeisters zu. Die Position ist zwar nicht allzu wichtig, aber der Amtsinhaber, Innenminister Peter Beuth, gilt als einer der Aspiranten, die sich um Bouffiers Nachfolge bemühen könnten, wenn der in zwei Jahren nicht mehr zur Wiederwahl antritt.

          Damit die 352 Delegierten trotz der durch das Virus erzwungenen Vorsichtsmaßnahmen ihre Kreuze im Geheimen machen können, hat Pentz nach eigenen Worten eine „Schoßwahlkabine“ aus faltbarer Pappe „erfunden“. Vor den Wahlen wird die CDU zwei überraschend verstorbenen Parteifreunden gedenken, dem freiwillig aus dem Leben geschiedenen Finanzminister Thomas Schäfer und dem ermordeten Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke. Auch deren Familien werden anwesend sein.

          Die gesellige Zusammenkunft der Delegierten am Vorabend des Parteitages fällt der Pandemie zum Opfer. Sie ist auch der Grund dafür, dass der Konvent in zwei nebeneinanderliegenden Hallen stattfindet. Auf diese Weise soll das Risiko von Infektionen reduziert werden. Die CDU habe sich bewusst entschieden, den Parteitag stattfinden zu lassen, sagte Pentz. Sie wolle zeigen, dass die Parteien auch in Zeiten der Krise handlungsfähig seien. Diesem Zweck dient auch eine Änderung der Satzung, die in Willingen beschlossen werden soll. Sie ermöglicht Treffen auch mit einer geringeren Zahl an Delegierten. Dies kann beispielsweise nötig sein, wenn Kandidaten für die Bundestagswahl im nächsten Jahr aufgestellt werden müssen, die lokalen Infektionszahlen aber hoch sind.

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          Der Parteitag solle im neuen Jahr idealerweise in Präsenz stattfinden, teilte Generalsekretär Paul Ziemiak mit. Vor allem Friedrich Merz ist mit der Verschiebung nicht zufrieden. „Erhebliche Teile des CDU-Establishments“ seien offenbar gegen ihn, sagt er.

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          Unser Autor: Martin Benninghoff

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