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Biblis und die Grünen : Zu spät für Triumphe

Sieht im Rückblick ganz entspannt aus: Demo vor dem Kraftwerk in Biblis zehn Jahre nach der Atom-Katastrophe von Tschernobyl Bild: Marcus Kaufhold

Das plötzliche Aus für Biblis A beschließt ein Kapitel, das die Politik in Hessen fast 30 Jahre gespalten hat. Friedlich ist man beim Thema Kernenergie selten miteinander umgegangen. Auch nicht bei den Grünen.

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          Angela Merkel weist das hessische Umweltministerium an, Biblis A müsse weiter am Netz bleiben. Das ist keine Kehrtwende nach der Kehrtwende in diesen dramatischen Tagen, in denen in Japan die Gefahr einer Kernschmelze in Fukushima immer noch nicht gebannt ist. Das ist die Rückblende ins Jahr 1995, als abermals „eine Grüne aus Hessen“, Iris Blaul, versuchte, den nach ihrer Einschätzung infolge einer weiteren Panne nun tatsächlichen schrottreifen Reaktor vom Netz zu nehmen.

          Helmut Schwan

          Redakteur in der Rhein-Main-Zeitung.

          Die Physikerin Merkel, damals 41 Jahre alt, war im Bundeskabinett schon nicht mehr „Kohls Mädchen“. Zum zweiten Male Ministerin, hatte sie das Umweltressort übernommen und damit die Kompetenz, Eskapaden aus den Ländern ins Leere laufen zu lassen. Merkels Moratorium heute, das Machtwort der Kanzlerin vom vergangenen Sonntag, das beide Meiler in Biblis für drei Monate, Block A vermutlich sogar für immer vom Netz nimmt, ist, wie Merkel jetzt sagt, einer völlig neuen Lage geschuldet. Das Undenkbare sei eingetreten. Es ist, so müssen gerade die Grünen in Hessen es sehen, das tiefe Erschrecken angesichts der Bilder aus Japan und nicht das demütige Ergebnis eines allmählichen, so lange vergeblich von ihnen eingeforderten Erkenntnisprozesses.

          „Restrisiko keine zu vernachlässigende statistische Größe“

          Die Grünen in Hessen, die als Erste, am stärksten und am längsten darum gerungen haben, das Restrisiko des größten anzunehmenden Unfalls nicht als zu vernachlässigende statistische Größe, sondern als dauerhafte, jederzeit reale Bedrohung zu nehmen, triumphieren nicht. Hochgefühl wäre unangebracht angesichts Japans Katastrophe. Und es kann nicht aufkommen vor dem Hintergrund der eigenen Erfahrungen. Die Partei hat sich in fast 30 Jahren am einzigen Atomkraftwerk im Land aufgerieben. Das lag auch daran, dass mit ihrer alles überstrahlenden Leitfigur Joschka Fischer 1985 ein politischer Jongleur ihr erster Minister wurde, verantwortlich für Umwelt und Energie in der rot-grünen Koalition unter Ministerpräsident Holger Börner.

          Die Mode hat sich seit 1996 verändert - das Ziel bleibt für die AKW-Gegner in Sachen Biblis dasselbe

          Fischers oft unberechenbarer Instinkt, wie sich die Stimmung gegen Atomkraft noch verstärken lasse, seien es die Ressentiments gegen die in Deutschland deponierten Raketen der Amerikaner, seien es die gegen die friedlich genutzte Kernenergie, hat lange den Kurs der jungen Partei im Selbstfindungsprozess, im Kampf Fundis gegen Realos, bestimmt. In seiner ersten kurzen Amtszeit bis Anfang 1987 konnte Fischer auf diesem Feld wenig ausrichten, die Atomaufsicht oblag noch dem von der SPD geführten Wirtschaftsministerium. Dieses Manko fiel nach dem rot-grünen Wahlsieg 1991. Allerdings konzentrierte Fischer sich danach auf die Atomfabriken in Hanau. Was Biblis anging, wirkte er selbst auf die Anhänger des Realo-Flügels oft seltsam unentschlossen. Er verwirrte sie mitunter sogar mit Bemerkungen wie der, dass sich ein sofortiger Ausstieg aus der Kernenergie mit der SPD wohl leider nicht durchsetzen lasse.

          Eine Aktenlage, die einem Trümmerfeld glich

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