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Bad Vilbel : Entscheidung über Segmüller erst 2011

Die kleinen haben vor dem großen Segmüller Angst. Bild: Cornelia Sick

Im Januar wird es ein Gespräch zwischen Bad Vilbel und den skeptischen Nachbarstädten über den geplanten Möbelmarkt geben.

          2 Min.

          Die Stadt Bad Vilbel muss sich gedulden – mindestens bis Januar. Denn die Regionalversammlung Südhessen wird, anders als angekündigt, nicht mehr vor Weihnachten über die Ansiedlung des neuen Möbelmarkts im Gewerbegebiet Quellenpark entscheiden. Zu umstritten ist das Vorhaben in der Region. Auf Anregung des Planungsverbands soll es Mitte Januar im Regierungspräsidium ein „Moderationsgespräch“ geben. Dort trifft die größte Stadt der Wetterau auf die Kommunen, die sich gegen die Ansiedlung des Markts aussprechen. Allen voran sind das Bad Homburg und Oberursel. Andere Kommunen sollen sich ebenfalls skeptisch geäußert haben – noch sind die Stellungnahmen nicht veröffentlicht.

          Mechthild Harting

          Redakteurin in der Rhein-Main-Zeitung.

          Für Bad Vilbel drängt die Zeit. Die Regionalversammlung Südhessen kommt im Februar zur letzten Sitzung in dieser Wahlperiode zusammen. Es dürfte Sommer werden, ehe sich die Versammlung nach der Kommunalwahl im März neu konstituiert hat. Ungewiss ist darüber hinaus, wer nach der Wahl die Mehrheit stellen wird. Anders als die derzeitige schwarz-gelbe Mehrheit gelten SPD und Grüne als strengere Verfechter des regionalen Einzelhandelskonzepts. Mit dessen Vorgaben kollidiert das Segmüller-Vorhaben in Bad Vilbel.

          Es wird empfohlen, die Ängste der Anrainer-Kommunen ernst zu nehmen

          Strittig ist nicht das Möbelhaus an sich, sondern dessen „innenstadtrelevantes Sortiment“. Dieses besteht aus Haushaltswaren und Heimtextilien vom Glas bis zur Tischdecke, Geschenkartikeln, Lampen und im Fall von Segmüller auch Babyartikeln. Alles in allem will Segmüller diese Produkte in dem 45 000 Quadratmeter großen Markt auf einer Fläche von 5750 Quadratmeter anbieten. Das regionale Einzelhandelskonzept sieht allerdings vor, dass Märkte auf der „grünen Wiese“ nur zehn Prozent oder höchstens 800 Quadratmeter der Verkaufsfläche für innenstadtrelevante Sortimente nutzen dürfen.

          Verbandsdirektor Heiko Kasseckert (CDU) will einen Kompromiss finden. Denn auch für ihn steht fest, dass „der Umfang des Randsortiments in der von Segmüller gewünschten Form nicht beibehalten werden kann“. Diese Einschätzung teilt die FDP in Bad Vilbel und empfiehlt der bayerischen MöbelhändlerDynastie Segmüller die Sorgen der Anrainer-Kommunen ernst zu nehmen und kompromissbereit zu sein. Wenn die Ansiedlung in Bad Vilbel misslinge, bedeute dies das „endgültige Scheitern im gesamten Rhein-Main-Gebiet“.

          Politik dürfe keine widersprüchlichen Situationen fördern

          Kasseckert rät, kein Gefeilsche um einzelne Teile des Sortiments zu beginnen. Stattdessen drängen er und das Regierungspräsidium Darmstadt als Geschäftsstelle der Regionalversammlung auf ein neues Gutachten. Dieses soll die Frage klären, von welcher Größenordnung an das Segmüller-Randsortiment Einbußen in den Innenstadtgeschäften bewirkt. Der hessische Wirtschaftsminister legt in seinem Einzelhandelserlass fest, dass Umsatzverlagerungen von zehn Prozent als „wesentliche Beeinträchtigung“ vorhandener Geschäfte in den Innenstädten gelten und deshalb unzulässig sind. Die Gesellschaft für Markt- und Absatzforschung in Ludwigsburg soll ermitteln, wie das Sortiment bei Segmüller aussehen müsste, damit es den Einzelhandel nicht zu stark beeinträchtigt.

          Der CDU-Landtagsabgeordnete Günter Schork aus dem Kreis Groß-Gerau hatte kürzlich darauf hingewiesen, dass die Regionalversammlung Südhessen ihre Entscheidungen über große Einzelhandelsmärkte sehr gut abwägen solle. Die 99 Kommunalpolitiker dürften nicht Vorhaben wie Segmüller genehmigen und billigend in Kauf nehmen, dass dadurch der Einzelhandel in den Ortskernen beeinträchtigt werde, während gleichzeitig die Landesregierung Förderprogramme für die Belebung der Innenstädte auflege.

          Das Land Hessen investiert seit 2002 in das Programm „Ab in die Mitte“ jährlich rund 160.000 Euro. Für das Bund-Länder-Programm „Aktive Kernbereiche in Hessen“ werden rund sieben Millionen Euro an öffentlichen Mitteln für die Innenstädte und Ortskerne von 20 Kommunen bereitgestellt.

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