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Aschaffenburg : Entsetzen über geringe Beteiligung

Bild: F.A.Z.

Nur 40 Prozent der Wahlberechtigten haben in Aschaffenburg ihre Stimme abgegeben. Das hat den kleinen Parteien genützt.

          2 Min.

          Als „eine Katastrophe“ haben die Kommunalpolitiker in Aschaffenburg die geringe Beteiligung der Bürger bei den Wahlen zum Stadtrat bezeichnet. Sie lag bei 40,8 Prozent. Die beiden großen Parteien erlitten Verluste, die kleinen gewannen hinzu. Vor sechs Jahren hatten sich 47,7 Prozent der Wähler an die Urnen begeben.

          Ewald Hetrodt
          (htr.), Rhein-Main-Zeitung

          Nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis bleibt die CSU mit 39,2 Prozent stärkste Fraktion. Sie verlor knapp drei Prozentpunkte. Die SPD musste gut 5 Punkte abgeben und kam nur noch auf 32,1 vom Hundert. Die Grünen verfügen nun über 10,5 Prozent der Stimmen, die FDP konnte sich auf 5,8 Prozent verbessern. Auch die Unabhängige Bürgervertretung (UBV) und die Kommunale Initiative (KI) gewannen hinzu.

          Geringe Beteiligung bei Jungwählern

          „Das tut schon weh“, sagte der Vorsitzende der SPD, Jürgen Herzing. Der Verlust von drei Sitzen bedeute, dass seine Partei nun in manchen Ortsteilen keinen Stadtrat mehr habe. Die niedrige Wahlbeteiligung führte Herzing auf das Erscheinungsbild der großen Koalition in Berlin zurück. „Da rauft man sich doch nur noch die Haare.“ Werner Elsässer, der Spitzenkandidat der CSU, bezeichnete den Wahlausgang insgesamt als ein „Desaster“. Eine Erklärung dafür hatte er nicht. Sein persönliches Ergebnis war herausragend. Da die CSU nach wie die stärkste Fraktion im Stadtrat stellt, darf Elsässer auf seine Wiederwahl als Bürgermeister hoffen. Der Fraktionsvorsitzende der CSU, Peter Schweickard, kritisierte, dass Oberbürgermeister Klaus Herzog (SPD) im Wahlkampf seine Überparteilichkeit aufgegeben habe und für die SPD eingetreten sei.

          Bild: F.A.Z.

          In der Vergangenheit habe er aber bei zwei Urnengängen als „Bürgermeister aller Bürger“ für sich geworben. Herzog konnte den Vorwurf nach eigenem Bekunden „nicht nachvollziehen“. Die Bürger ließen sich doch von ihm nicht vorschreiben, wenn sie zu wählen hätten, sagte er. Über einen „Sieg der Kleinen“ freute sich Thomas Mütze, Stadtrat und Landtagsabgeordneter der Grünen. Er beklagte, dass am Sonntag so viele junge Leute zu Hause geblieben seien. Manche erwarteten anscheinend, dass alles in ihrer Umgebung funktioniere. Aber sie seien nicht bereit, selber einen Beitrag zu leisten, indem sie wenigstens zur Wahl gingen. Aus Mützes Sicht können die großen Parteien in Aschaffenburg nicht mehr ohne weiteres auf ihre Stammklientel vertrauen.

          KI verfügt über zwei Sitze

          Er hielt fest, dass Grüne, UBV und FDP nun in Fraktionsstärke im Rat vertreten seien, und kündigte an, dass man über Kooperationen reden werde. Auf diese Weise könne man bei der Besetzung der Ausschüsse die Zahl der Sitze erhöhen. Dies bedeute weniger Einfluss für CSU und SPD. „Die können uns jetzt nicht mehr überall draußen lassen.“ Bei der Bildung von Fraktionsgemeinschaften will auch die KI mitreden, die künftig über zwei Sitze verfügt. Einen davon hat weiterhin Johannes Büttner inne. Er will sogar mit der ihm in Wirtschaftsfragen nicht gerade nahe stehenden FDP über ein gemeinsames Vorgehen sprechen.

          Die Liberalen besitzen künftig mit drei Stadträten Fraktionsstärke. Als ihr Hoffnungsträger gilt Karsten Klein. Der Dreißigjährige gehört dem Landesvorstand der FDP an und zeigte sich „sehr erfreut“ darüber, dass der engagierte Wahlkampf sich ausgezahlt habe.

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