https://www.faz.net/-gzg-9wpng

Parteiausschluss gescheitert : „Ich war und bin Mitglied der AfD“

Die hessische Politikerin Christin Thüne bleibt weiterhin Mitglied der AfD. Die Partei wollte die Vorsitzende des Offenbacher Kreisverbandes wegen rechtsextremer Äußerungen ausschließen.

          1 Min.

          Der Versuch der hessischen AfD, die Vorsitzende des Kreisverbandes Christin Thüne aus der Partei wegen rechtsextremer Äußerungen auszuschließen, ist offenbar fehlgeschlagen. Thüne, die auch die AfD-Fraktion in der Offenbacher Stadtverordnetenversammlung führt, lässt in einer Mitteilung wissen, das Landgericht Berlin habe in einem Urteil festgestellt, dass sie weiterhin Mitglied der AfD sei.

          Jochen Remmert

          Redakteur in der Rhein-Main-Zeitung, zuständig für Flughafen und Offenbach.

          Thüne war zuvor vom hessischen Landesschiedsgericht der Partei, bestätigt durch das Bundesschiedsgericht der AfD, Anfang April 2019 ausgeschlossen worden. Dagegen hatte sie geklagt. „Das Landgericht Berlin hat meinen Parteiausschluss wie erwartet aufgehoben und festgestellt: Ich war und bin Mitglied der AfD. Das ist gut so, und daran wird sich auch nichts ändern“, äußerte Thüne. Die Urteile des Landes- und des Bundesschiedsgerichtes seien nichtig.

          Weitere Themen

          Arzneiwirkstoffe für Europa sichern

          Sanofi will Fabriken bündeln : Arzneiwirkstoffe für Europa sichern

          In diesen Tagen mangelt es hierzulande nicht nur an einem Allerwelts-Schmerzmittel. Nun will der Pharmakonzern Sanofi etwas gegen die Abhängigkeit Europas von Asien tun. Sein Werk Höchst spielt dabei eine wichtige Rolle.

          „Empört Euch !? – Arm im Wohlfahrtsstaat“ Video-Seite öffnen

          Ökumenischer Kirchentag : „Empört Euch !? – Arm im Wohlfahrtsstaat“

          Die Deutschen leben in einem reichen Land, das Milliarden Euro mobilisieren kann, um die Auswirkungen der Corona-Pandemie zu bekämpfen. Und dennoch sind viele Menschen arm. Ein Gespräch zwischen Georg Cremer, ehemaliger Generalsekretär der Caritas, und Joachim Rock, Abteilungsleiter im Paritätischen Gesamtverband. Aus der Gesprächsreihe „Schaut hin- zum Ökumenischen Kirchentag 2021“.

          Sperrung, Öffnung, Schließung

          F.A.Z.-Hauptwache : Sperrung, Öffnung, Schließung

          Der Mainkai wird ohne vergleichebare Daten über den Ausweichverkehr geöffnet. Über die Osterferien dürfte es eine echte Entschleunigung geben. Das und was sonst noch wichtig ist in Rhein-Main, steht in der F.A.Z.-Hauptwache.

          Topmeldungen

          Ist das erlaubt? Ein Mann und eine Frau auf einer Bank im bayerischen Staffelberg.

          Corona-Regeln : Kleinkrieg um die Parkbank

          Was ist erlaubt in Zeiten des Kontaktverbots? In Sachsen müssen Richter klären, wie weit das Lebensumfeld eines Menschen reicht. Und in Bayern wird diskutiert, ob man sich noch mit einem Buch auf die Bank setzen darf.
          Unser Autor: Bastian Benrath

          F.A.Z.-Newsletter : Lange Nächte in Brüssel

          Die EU-Finanzminister verhandeln weiter über ein Virus-Hilfspaket, die Opec-Staaten beraten über den niedrigen Ölpreis und die ersten Erntehelfer aus Osteuropa werden eingeflogen. Was sonst wichtig wird, steht im F.A.Z.-Newsletter für Deutschland.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.