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Verkehr : A49: Minister bittet Abgeordnete um Hilfe

  • -Aktualisiert am

Ohne Geld vom Bund kommen die hessischen Autobahnvorhaben nicht voran Bild: ddp

„Ohne Geld vom Bund rollen keine Bagger“: Der hessische Verkehrsminister Rhiel hat sich an die Abgeordneten des Bundestags und des Landtags gewandt und um Unterstützung für das Projekt „Lückenschluss bei der Autobahn 49“ gebeten.

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          „Ohne Geld vom Bund rollen keine Bagger“: Mit dieser Botschaft hat sich der hessische Verkehrsminister Alois Rhiel (CDU) jetzt in einem Brief an alle Bundestags- und Landtagsabgeordnete aus Mittel- und Nordhessen gewandt und um Unterstützung für das Projekt „Lückenschluss bei der Autobahn 49“ gebeten. Rhiel hatte vor wenigen Tagen den Planfeststellungsbeschluss für den Neubau des zwölf Kilometer langen Abschnitts von Neuental nach Schwalmstadt unterzeichnet, mit dem die seit Jahrzehnten bestehende Lücke dort geschlossen werden soll.

          Doch obwohl jetzt Baurecht besteht, kann nicht gebaut werden, weil die Bundesregierung bisher nicht die fehlenden 183 Millionen Euro zur Verfügung gestellt hat. Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD), an den er sich vor kurzem gewandt habe, habe auch dieses Mal eine Zusage des Geldes abgelehnt. Rhiel kündigte an, er werde Tiefensee am Rande der nächsten Konferenz der Verkehrsminister im Oktober abermals auf die fehlende Finanzierung hinweisen und um einen positiven Bescheid bitten.

          Das Projekt „Lückenschluss bei der A49“ ist nur eines von mehreren hessischen Autobahnvorhaben, die nicht verwirklicht werden können, weil Berlin kein Geld zur Verfügung stellt. In Hessen besteht nach Rhiels Angaben Baurecht für Projekte in einer Kostenhöhe von 500 Millionen Euro. Doch bisher habe das Bundesverkehrsministerium bis zum Zeitraum 2011 nicht für einen einzigen Kilometer Geld zugesagt.

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