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Coronavirus : 36 Bürgermeisterwahlen wegen Corona-Krise verschoben

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Einstimmig hat der Hessische Landtag in einer Krisensitzung am Dienstag einen Nachtragshaushalt in Höhe von zwei Milliarden Euro beschlossen. Bild: dpa

Der hessische Landtag in Wiesbaden reagiert auf die Corona-Pandemie und verschiebt 36 Bürgermeisterwahlen. Die Wahlen finden nun frühestens am 1. November statt.

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          Wegen der Corona-Pandemie werden in Hessen 36 Bürgermeisterwahlen auf frühestens 1. November verschoben. Die Abstimmungen waren ursprünglich an Sonntagen zwischen dem 26. April und 25. Oktober geplant. Mit der Verschiebung werde eine Mensch-zu-Mensch-Ansteckung durch das hochinfektiöse Corona-Virus in den Wahllokalen verhindert, erläuterte Innenminister Peter Beuth (CDU) am Dienstag in Wiesbaden. Der Landtag verabschiedete im Schnelldurchgang ein entsprechendes Gesetz.

          Nach den Worten von Beuth könnten sich Menschen bei einer Wahl auch über Gegenstände anstecken, die für eine Abstimmung zwingend notwendig seien. „Landesweit hoffen wir im November zudem auf eine deutlich höhere Wahlbeteiligung. Diese wäre in den kommenden Monaten aufgrund des Coronavirus nicht zu erwarten“, erklärte Beuth.

          Der Landtag beschloss außerdem ein Eilentscheidungsrecht für Kreistage, Stadtparlamente und Gemeindevertretungen, die derzeit nicht oder nur vereinzelt unter hohen Hygienestandards beraten. Künftig kann die Kommune einen Ausschuss bestimmen, um unaufschiebbare Beschlüsse kurzfristig zu entscheiden, teilte das Innenministerium mit. Dringliche Entscheidungen dürfen auch in nichtöffentlicher Sitzung und sofern notwendig im Umlaufverfahren gefällt werden.

          „All diese Maßnahmen haben das übergeordnete Ziel, soziale Kontakte zu minimieren, um die Verbreitung des Virus einzudämmen und die Handlungs- und Arbeitsfähigkeit der Organe kommunaler Selbstverwaltung aufrechtzuerhalten“, erklärte Beuth.

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