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Regeln in Hessen : Corona-Alarm wird nur lokal ausgerufen

Dunkelfeld: Spontane Feiern wie hier im Frankfurter Günthersburgpark werden auch künftig schwer zu überwachen sein. Bild: Frank Rumpenhorst

Die neuen Corona-Regeln sind vorerst die alten: Hessen folgt dem Vorschlag der Kanzlerin, auf den Anstieg der Infektionen lokal zu reagieren. Wie Verstöße gegen Quarantäneauflagen kontrolliert werden sollen, bleibt unklar.

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          In Hessen bleiben die Verordnungen zum Umgang mit der Corona-Pandemie bis Ende Oktober unverändert. Allerdings soll das Eskalationskonzept der Landesregierung, das auf lokale Beschränkungen jeweils nach Infektionslage setzt, stärker als bisher beachtet werden. Das ist die Erkenntnis aus den Beschlüssen der Videokonferenz der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidenten am Dienstag. Die Gesundheitsämter vor Ort müssen daher über entsprechende Auflagen entscheiden.

          Helmut Schwan

          Ressortleiter des Regionalteils der Frankfurter Allgemeinen Zeitung.

          Wie berichtet, kamen aus Berlin weitgehend nur „Empfehlungen“, wie auf die steigenden Infektionszahlen zu reagieren sei. Als potentielle Ansteckungsherde besonders im Blick sind aufgrund der Erfahrungen der vergangenen Wochen Feiern, sowohl auf öffentlichen Plätzen als auch in privatem Rahmen. Maßstab soll künftig noch stärker als in der Vergangenheit die Inzidenz sein, das heißt die Zahl der Neuinfektionen je 100.000 Einwohner pro Stadt oder Kreis binnen der vergangenen sieben Tage. Wie berichtet, empfiehlt die Landesregierung mit Erreichen einer Inzidenz von 35 „dringend“, die Zahl der Teilnehmer auf 25 zu begrenzen; wird bei der Inzidenz die Alarmstufe 50 erreicht, sollen es nicht mehr als zehn Teilnehmer sein.

          Allerdings hat das Land aufgrund der Verordnungen durchaus die Möglichkeit, solche Beschränkungen auch anzuweisen, wenn die lokalen Behörden diese nicht für nötig erachten. Ähnliches gilt für Auflagen wie eine erweiterte Maskenpflicht. Gegenwärtig ist nach den Zahlen des Sozialministeriums vom Mittwoch die Lage in den Landkreisen Groß-Gerau (31,9) und Offenbach (25,8) sowie in den Städten Frankfurt (29,1) und Offenbach (34,5) unter besonderer Beobachtung; landesweit meldeten die Gesundheitsämter von Dienstag auf Mittwoch 157 Neuinfektionen.

          8000 Zuschauer beim zweiten Heimspiel der Eintracht

          Der Landkreis Groß-Gerau hatte schon am Dienstagabend reagiert. Von Mittwoch an sind nicht mehr als 25 Gäste bei privaten Zusammenkünften und Feiern in gemieteten wie auch privaten Räumen erlaubt. Bei Zusammenkünften unter freiem Himmel dürfen es nicht mehr als 100 Gäste sein. Außerdem ordnete die Kreisverwaltung eine Maskenpflicht für Veranstaltungen aller Art im öffentlichen Raum an. Für Sportveranstaltungen wird die Zahl der Zuschauer auf 50 in Hallen und 100 unter freiem Himmel begrenzt; die verschärften Regeln gelten bis zum 13. Oktober.

          Für Sport- oder andere Großveranstaltungen bleibt es in Hessen ansonsten vorerst bei den bisherigen Regelungen. Wie viele Besucher zugelassen werden, hängt daher von der Möglichkeit ab, den Mindestabstand und die Hygeniebestimmungen einzuhalten. So darf die Frankfurter Eintracht ihr zweites Bundesliga-Heimspiel gegen die TSG Hoffenheim am 3.Oktober vor 8000 Zuschauern bestreiten. Aufgrund der positiven Erfahrungen zum Saisonauftakt gegen Bielefeld hatte das Gesundheitsamt einer Erhöhung um 1500 Besucher zugestimmt. Verein und Stadt waren sich darin einig, dass sich die 6500 Fans beim ersten Heimspiel äußerst diszipliniert verhalten und alle Regeln zum Infektionsschutz befolgt hätten.

          Vor dem Hintergrund, dass das Virus in den vergangenen Wochen auch in Hessen vielfach durch Rückkehrer aus Risikogebieten verbreitet wurde, steht die Bundespolizei am Frankfurter Flughafen wenige Tage vor Beginn der Herbstferien vor der Frage, wie Verstöße gegen Quarantäneauflagen kontrolliert werden sollen. Sven Hüber, stellvertretender Vorsitzender der Gewerkschaft der Polizei für die Bundespolizei, wies in einem Interview darauf hin, dass vor allem Reisende aus dem sogenannten Schengenraum, zu dem die EU-Staaten zählen, gar nicht auf eine mögliche Infektion überprüft werden könnten, obwohl dort immer mehr Regionen zu Risikogebieten erklärt sind. Das gebe weder die personelle Situation her, noch sei dies rechtlich möglich, sagte Hüber. Nach derzeitigem Recht dürfe nur kontrolliert werden, ob die Einreise unrechtmäßig erfolge.

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