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F.A.Z.-Hauptwache : Rechtsfreie Zone, politische Geschwindigkeit, runde Summe

Hoheitliche Aufgabe: Knöllchen verteilen Bild: Marcus Kaufhold

Knöllchen verteilen ist eine hoheitliche Aufgabe. Nicht nur Frankfurt hat die Rechtslage kühn ignoriert. In Sachen Zukunft der Städtischen Bühnen hat es Frankfurts Kulturdezernentin plötzlich eilig. Warum, steht in der F.A.Z.-Hauptwache.

          2 Min.

          Guten Morgen!

          Matthias Alexander

          Ressortleiter des Regionalteils der Frankfurter Allgemeinen Zeitung.

          Niemals würde ein Redakteur der Rhein-Main-Zeitung auf den schlimmen Gedanken kommen, ein Halte- oder Parkverbot zu missachten. Aber nachdem das Oberlandesgericht Frankfurt mit seinem Urteil über den Einsatz von privaten Kontrolleuren die Stadt Frankfurt zum sofortigen Rückzug der Kräfte veranlasst hat, mussten wir schon einmal nachfragen, ob nun eine rechtsfreie Zone entstanden ist. Nein, behauptet das Verkehrsdezernat tapfer. Ein Teil jener städtischen Mitarbeiter, die sonst für Gefahrgutkontrollen und Geschwindigkeitsmessungen zuständig sind, würden jetzt Strafzettel an Falschparker verteilen. Was ja auch bedeutet, als dass Raser bessere Chancen haben, ungestraft davonzukommen. Das Ganze ist eine große Peinlichkeit für die Stadt und insbesondere für den Verkehrsdezernenten. Dass andere Städte im Rhein-Main-Gebiet die Rechtslage ähnlich kühn ignoriert haben, macht die Sache nicht besser. Katharina Iskandar kommentiert.

          Die Frankfurter Kulturdezernentin Ina Hartwig ist bisher nicht Gefahr gelaufen, in Sachen Zukunft der Städtischen Bühnen wegen überhöhter politischer Geschwindigkeit auffällig zu werden. Jetzt scheint sie es aber plötzlich recht eilig zu haben, jedenfalls fühlen sich die Koalitionspartner von CDU und Grünen von ihr gewissermaßen überfahren. Am Donnerstag sollen die Kostenschätzungen für Sanierung und Neubau von Oper und Schauspiel präsentiert werden. Für koalitionsinterne Abstimmungen bleibt da keine Zeit. Was nach Ansicht von Römer-Insidern darauf hinausläuft, dass bis zur Kommunalwahl im Frühjahr 2021 nichts Substantielles in der Sache mehr passieren wird.

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          So beginnt der Tag in Frankfurt und Rhein-Main: das Wichtigste in Kürze, mit Hinweisen auf mobile Blitzer, Straßensperrungen, Gaststätten.

          Das 365-Euro-Jahresticket für Senioren, das der Rhein-Main-Verkehrsverbund neuerdings anbietet, hat sich erwartungsgemäß zum Renner entwickelt. Es trägt somit zum Anstieg der Fahrgastzahlen auf 805 Millionen im vergangenen Jahr bei. Überhaupt boomen die Flatrate-Tickets, auf die inzwischen etwa die Hälfte der Bevölkerung im RMV-Gebiet einen Anspruch hat. Käme auch der Rest der Bürger in diesen Genuss, würden dem RMV allerdings 200 Millionen Euro in der Kasse fehlen. Unser Verkehrsexperte Hans Riebsamen macht in seinem Kommentar auf einen anderen Umstand aufmerksam, der in der Debatte über die die 365-Euro-Tickets gern vernachlässigt wird. Eine Erhöhung ist bei dieser symbolträchtigen Preissetzung nur schwer durchzusetzen, was angesichts steigender Kosten nicht vertretbar ist. Daher Riebsamens Rat: lieber mit einer runden Summe einsteigen.

          Und außerdem sollen an hessischen Hochschulen drei Professuren eingerichtet werden, die sich mit dem Radfahren beschäftigen +++ will die AfD-Fraktion Dirk Gaw für den Posten des Landtagsvizepräsidenten vorschlagen +++ hat Stephan E., Hauptverdächtiger im Mordfall Lübcke, im Wahlkampf 2018 der AfD beim Plakatieren geholfen.

          Einen angenehmen Tag wünscht Ihnen

          Ihr Matthias Alexander

          Wetter

          Heute haben wir anfangs etwas Nebel, dann setzt sich kurz die Sonne durch. Von Norden ziehen im Laufe des Tages Wolken auf. Es bleibt aber trocken. Dazu gibt es 4 Grad. Nachts frostfrei.

          Geburtstag haben heute

          Knud Dittmann, Ehrenvorsitzender des Hessischen Philologenverbands, Wiesbaden (70); Volker Jung, Kirchenpräsident der Evangelischen Kirche in Hessen und Nassau, Darmstadt (60); Oliver Malerius, Geschäftsführer der Gas-Union, Frankfurt (50); Jan-Berend Holzapfel, Geschäftsführender Gesellschafter des Frankfurter Teehandelshauses J.T. Ronnefeldt (47).

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