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Verkehrswende in Hessen : Rad-Aktivisten bereiten Volksbegehren auf Landesebene vor

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Roter Teppich für Verkehrswende: eine Aktion der Initiative Radentscheid Frankfurt Bild: Daniel Vogl

Millionenschwere Investitionen sind in hessischen Kommunen für den Ausbau von Radwegen auf den Weg gebracht worden. In Frankfurt, Kassel und Darmstadt sorgten Radentscheide für den nötigen Rückenwind. Doch reicht das den Initiatoren?

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          Nach den Initiativen für mehr Radwege in Hessens Innenstädten wollen Aktivisten ein Volksbegehren auf Landesebene. „Es wird dabei um ein hessisches Verkehrswendegesetz gehen“, sagte der Landesgeschäftsführer des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Clubs (ADFC), Norbert Sanden. Neben dem Radverkehr würden unter anderem auch ein ausreichendes Angebot an öffentlichem Nahverkehr sowie gute Bedingungen für Fußgänger in Hessen eine Rolle spielen. Die Vorbereitungen hätten begonnen, der Termin werde voraussichtlich im Jahr 2021 sein.

          Landesweit hat es bisher drei kommunale Radentscheide gegeben, in Frankfurt, Kassel und Darmstadt. Zehntausende Unterschriften wurden für die Bürgerbegehren gesammelt. Die Initiatoren in Frankfurt einigten sich nach Verhandlungen mit der Stadt, die in der Folge Ende August das millionenschwere Paket „Fahrradstadt Frankfurt am Main“ unter anderem zum Ausbau von Radwegen und Parkplätzen für Fahrräder beschlossen hat. „Wir haben uns mit all unseren Forderungen durchgesetzt“, bilanziert einer der Sprecher der Initiative, Heiko Nickel.

          Erfolge in hessischen Großstädten

          Auch in Kassel berichten die Rad-Aktivisten von Erfolgen, obwohl ihr Bürgerbegehren vom Stadtparlament für unzulässig erklärt wurde. Dagegen klagen wollen die Initiatoren nicht, denn es habe ein Umdenken in der Stadt gegeben. Kassel hat für die nächsten Jahre Investitionen von 66 Millionen Euro in den Radverkehr angekündigt. Bei deren Umsetzung wolle man auf Qualität und zügiges Vorgehen achten, erklärte die Initiative.

          Ein ähnliches Bild zeigt sich in Darmstadt. Auch hier war das Bürgerbegehren für unzulässig erklärt worden. Dennoch arbeitet die Stadt heute mit den Initiatoren zusammen. Ziel ist es, den Anteil des Radverkehrs bis 2030 auf 30 Prozent zu steigern. 2013 lag dieser noch nach Angaben der Stadt bei 17 Prozent. In Darmstadt sollen in den kommenden vier Jahren jeweils vier Millionen Euro in die Radinfrastruktur fließen, unter anderem sollen Radwegebrücken gebaut werden. Zudem soll der Radweg an einer der Hauptverkehrsadern, der Heidelberger Straße, fertiggestellt werden.

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