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Korruptionsverdacht : Prozess gegen hessischen Oberstaatsanwalt

Kritiker werfen dem beschuldigten Oberstaatsanwalt vor, er habe im übertragenen Sinne eine Gelddruckmaschine betrieben. Bild: dpa

Einem ranghohen Beamten der hessischen Generalstaatsanwaltschaft und drei Geschäftsführern eines involvierten IT-Unternehmens wird vorgeworfen Schmiergeldzahlungen abgeschöpft zu haben. Das Ermittlungsverfahren läuft nun seit einem Jahr.

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          Es war der große Knall in der hessischen Justiz: Als vor einem Jahr der Leiter der Zentralstelle für Medizinwirtschaftsstrafrecht unter Korruptionsverdacht festgenommen und sein Büro an der Frankfurter Zeil durchsucht wurde, flog der Generalstaatsanwaltschaft auch ein System um die Ohren, das ganz wesentlich Alexander B. über fast eineinhalb Jahrzehnte aufgebaut hatte. Justizministerin Eva Kühne-Hörmann (CDU) sah sich zu einem radikalen Neubeginn gezwungen. Der Standortwechsel sollte dafür ein Zeichen sein. Fulda statt Frankfurt, weg von einem möglichen Hang zu Großspurigkeit hin zu einem Neuanfang mit meist jungen Staatsanwälten im bodenständigen Osthessen.

          Helmut Schwan
          Ressortleiter des Regionalteils der Frankfurter Allgemeinen Zeitung.

          Vor drei Wochen, bei einem Besuch in Fulda, zeigte sich die Ministerin sehr angetan von der hohen Motivation der Strafverfolger. Ihr ist stark daran gelegen, den größten Skandal ihrer Amtszeit so schnell wie möglich in Vergessenheit geraten zu lassen. Weit über Hessen hinaus hatte die Inhaftierung des damals 53 Jahre alten Oberstaatsanwalts Ende Juli 2020 für Aufsehen gesorgt und die Frage aufgeworfen, wie, falls die Vorwürfe zutreffen, er so lange unentdeckt agieren konnte.

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