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: "Pro Familia" nennt Rechnungshof-Vorwürfe haltlos

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Die Organisation "Pro Familia" hat den Vorwurf des Rechnungshofes Hessen, ihre 26 Beratungsstellen nicht hinreichend von ihren drei Medizinischen Instituten getrennt zu haben, zurückgewiesen. "Die Trennung ...

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          Die Organisation "Pro Familia" hat den Vorwurf des Rechnungshofes Hessen, ihre 26 Beratungsstellen nicht hinreichend von ihren drei Medizinischen Instituten getrennt zu haben, zurückgewiesen. "Die Trennung ist wasserdicht", sagte die stellvertretende Bundesvorsitzende Ulla Ellerstorfer, nirgendwo in Deutschland habe es bisher in dieser Hinsicht eine Beanstandung gegeben außer jetzt durch den hessischen Rechnungshof. Dessen Vorwürfe entbehrten jeder Grundlage, sagte Ellerstorfer.

          Wie mehrfach berichtet, hatte der Rechnungshof der Landesregierung empfohlen, den "Pro Familia"-Beratungsstellen den Status von Konfliktberatungsstellen zu entziehen, weil diese dem vom Bundesverfassungsgericht erhobenen Trennungsgebot von Schwangerschaftskonflikt-Beratungsstellen und Abtreibungseinrichtungen nicht genügten. Unklar ist indes, ob die Aberkennungsempfehlung der Prüfer sich auf alle "Pro Familia"-Beratungsstellen im Land bezieht oder nur auf jene drei in Rüsselsheim, Gießen und Kassel, wo die Organisation auch jeweils ein Medizinisches Institut unterhält.

          Sie könne nicht erkennen, an welcher Stelle "Pro Familia" rechtswidrig gehandelt habe, sagte die Vorsitzende des Landesverbandes, die frühere Frankfurter Gesundheitsdezernentin und spätere hessische Gesundheitsministerin der Grünen, Margarethe Nimsch. Die staatlichen Anerkennungsbehörden, die Regierungspräsidien in Kassel, Darmstadt und Gießen, hätten die in Frage stehenden Beratungsstellen und Medizinischen Institute mehrfach geprüft und nichts zu bemängeln gehabt: "Wir arbeiten auf legaler Basis", sagte Nimsch.

          Zu dem zweiten Vorwurf des Rechnungshofes, "Pro Familia" habe knapp 100000 Euro zuviel abgerechnet, wollte sich Nimsch nicht im Detail äußern. Der Bericht der Darmstädter Prüfer, der "Pro Familia" mittlerweile auch vorliege, gebe hierzu wenig Aufschluß, offenbar gebe es eine unterschiedliche Systematik bei der Einordnung der "Pro Familia"-Leistungen. Im übrigen habe das Land nie definiert, was ein Beratungsfall sei - so wie Hessen es bisher auch versäumt habe, ein Gesetz zur Schwangerschaftskonfliktberatung zu verabschieden, was auch der Rechnungshof bemängele.

          Nimsch widersprach außerdem Vorwürfen von Abtreibungsgegnern, die "Pro Familia"-Berater schickten gezielt zur Abtreibung entschlossene Frauen in die Medizinischen Institute, damit diese ausgelastet seien. Ihren Angaben zufolge fanden im vergangenen Jahr in den hessischen "Pro Familia"-Beratungsstellen 10600 Schwangerschaftskonfliktberatungen statt, während in den drei Zentren 1700 Schwangerschaftsabbrüche vorgenommen worden seien. Bei "Pro Familia" erfolgten also zwei Drittel aller Beratungen in Hessen, aber lediglich 16 Prozent der Abbrüche. Einen wirtschaftlichen Zusammenhang zwischen Beratung und Abtreibung herzustellen sei deshalb konstruiert. Nimsch zufolge wird der Landesverband sich demnächst gegenüber dem zuständigen Sozialministerium zu den Vorhaltungen des Rechnungshofes äußern, man hoffe auf ein Gespräch mit Ministerin Silke Lautenschläger (CDU) oder einem Staatssekretär.

          Den Betrieb eigener Medizinischer Zentren, in denen auch Schwangerschaftsabbrüche vorgenommen werden, hält "Pro Familia" nach Angaben der Bundesvorsitzenden Gisela Notz im Interesse von hilfesuchenden Frauen weiterhin für notwendig. Zum einen ersparten sich die ungewollt Schwangeren, wenn sie sich für eine Abtreibung entschieden hätten, lange Wege und zeitliche Verzögerungen, zum anderen böten die "Pro Familia"-Zentren eine besonders gute ärztliche Behandlung. (rieb.)

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