https://www.faz.net/-gzg-a8psd
Bildbeschreibung einblenden

Verfassungsrechtler Hermes : „Kein Raum, Geimpfte besser zu behandeln als Nichtgeimpfte“

Ein mobiles Impfteam in Frankfurt verwendet im Dezember 2020 diese Spritzen, um gegen Covid zu impfen. Bild: Frank Röth

Der Imfprozess wird sich über Monate ziehen: Der Verfassungsrechtler Georg Hermes spricht im Interview über mögliche Privilegien für Geimpfte und über eine mittelbare Impfpflicht.

          5 Min.

          Georg Hermes lehrt seit 1998 öffentliches Recht an der Frankfurter Goethe-Universität. Fragen der Kompetenzverteilung zwischen Bund und Ländern sowie das Verhältnis der Grundrechte untereinander gehören zu den Schwerpunkten seiner Forschung. Schon vor einem Jahr sagte er im Interview mit der F.A.Z, es sei weder erforderlich noch sinnvoll, Infektionsschutz umfassend bundeseinheitlich zu regeln. Indem die Länder zuständig für den Vollzug von Bundesgesetzen seien, könnten sie flexibel auf die Situationen vor Ort reagieren. Dieser Vorteil des Föderalismus sollte auch in einer Pandemie nicht leichtfertig aufs Spiel gesetzt werden. 
          Der 1958 geborene Hermes studierte außer Rechts- auch Politikwissenschaften. Er wurde mit einer Arbeit zum Grundrecht auf Schutz von Leben und Gesundheit promoviert. Nach dem zweiten Staatsexamen arbeitete er drei Jahre wissenschaftlich am Bundesverfassungsgericht. 

          Helmut Schwan
          Ressortleiter des Regionalteils der Frankfurter Allgemeinen Zeitung.

          Wenn überhaupt, dann sollen die Corona-Beschränkungen nur allmählich gelockert werden. Daher stellt sich umso mehr die Frage: Wären Privilegien für Geimpfte verfassungsrechtlich möglich?

          Testen Sie unsere Angebote.
          Jetzt weiterlesen.

          Testen Sie unsere Angebote.
          F.A.Z. PLUS:

            FAZ.NET komplett

          Diese und viele weitere Artikel lesen Sie mit F+

          Amazon entkommt den Fängen der EU-Kommission ein weiteres Mal.

          Steuerbeihilfeverfahren : Warum Amazon so wenig Steuern zahlt

          Der Onlinehändler Amazon hat in Europa wieder kaum Steuern gezahlt – und der Versuch der EU-Kommission, daran etwas zu ändern, ist jetzt vor Gericht gescheitert, wie zuvor schon bei Apple. Woran liegt das?

          Fahrbericht Fiat 500 E Cabrio : Schock verliebt

          Fiat baut den 500 einfach noch einmal. Jetzt aber mit Elektroantrieb, was der Lebensfreude in der Stadt arg zuträglich ist. Dann werfen wir auch noch das Dach zurück, offen gesagt: Bravo.
          Geimpft wird (fast) überall: Impfzentrum in Markkleeberg in Sachsen in einem Zelt im Saal des Rathauses

          Impfreihenfolge : Ganz oben auf der Liste

          Die Bundesländer vergeben Termine in den Impfzentren unterschiedlich. Sogar innerhalb einer Priorisierungsgruppe wird noch differenziert. Besonders ausgeklügelt ist das System in Bayern.