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Polizisten im „Demo-Training“ : Protest mit positiven Schwingungen

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Nur gespielt: Die Polizei trainiert im Frankfurter Polizeipräsidium einen Einsatz während einer Demonstration. Bild: Fricke, Helmut

Die Polizei setzt bei Demonstrationen verstärkt auf „Kommunikatoren“. Das Konzept soll sich auch bei „Blockupy“ bewähren.

          Die Demonstranten meinen es gut, jedenfalls mit Tieren. Sie tragen Plakate mit Aufschriften wie „Tiere wollen leben“ und rufen im Chor: „Aufruhr, Widerstand, es gibt kein ruhiges Schnitzelland.“ Und während der Pulk erklärter Vegetarier und Veganer mit einem riesigen Banner, auf dem ein „A“ für „Animal Right“gemalt ist, über den Hof des Polizeipräsidiums zieht, steht der neue Innenminister Peter Beuth (CDU) auf einer kleinen Brüstung und schaut dem Treiben zu. Gelassen sieht er aus bei seinem ersten offiziellen Besuch seit seinem Amtsantritt. Das liegt vermutlich daran, dass die, die sich auf dem Hof so vehement für Tierrechte aussprechen und ab und zu grölen, als die Einsatzkräfte ihnen zu nahe kommen, seine Leute sind: Polizisten im „Demo-Training“. Es geht um Deeskalation.

          Eine ganze Tagung hat das Frankfurter Polizeipräsidium diesem Thema gewidmet. Angereist sind dafür sogenannte Alarmhundertschaften aus ganz Hessen, also Spezialeinheiten, die Großdemonstrationen begleiten und auch zu sonstigen heiklen Einsätzen gerufen werden. Der Zeitpunkt der Tagung ist mit Bedacht gewählt, denn die Blockupy-Proteste in Frankfurt stehen bevor.

          Störer frühzeitig erkennen

          Dass die Tagung auch damit im Zusammenhang steht, sagt die Polizei nicht. Polizeipräsident Achim Thiel spricht von einem „Übungsszenario, wie es die hessische Polizei fortlaufend trainiert“. Allerdings sagt er auch, die Polizei versuche, „sich immer weiter zu verbessern“ – ein Satz, der viel bedeuten kann. Denn der umstrittene Polizeikessel während der Blockupy-Demonstration hatte damals auch innerhalb der Behörde zu Diskussionen über das Kommunikationskonzept geführt. Es gab jene, die sagten, es sei vieles schiefgelaufen. Dass ein Einsatz nicht derart aus den Fugen geraten darf, ist im Polizeipräsidium inzwischen Konsens.

          Beuth sagte, mit seinem Besuch habe er ein Signal zu diesem doch eher sensiblen Thema setzen wollen. Die Polizei mache deutlich, dass sie das Recht auf Meinungsfreiheit jedem gewähre und das Demonstrationsrecht jedem ermögliche. Das zu zeigen sei gerade nach den öffentlichen Diskussionen der vergangenen Monate wichtig. Er lobte das Kommunikationskonzept, das vor allem auf menschlichen Fähigkeiten, auf „Kommunikatoren“, basiert. Damit sind speziell ausgebildete Beamte gemeint, die potentielle Störer frühzeitig ansprechen und versuchen, den Polizeieinsatz verbal zu lenken, bevor es zu einem Eingriff kommt.

          Konzept nicht neu

          Im Fall der „Tierrechts-Demo“ im Innenhof besteht die Gruppe der „Störer“ aus drei jungen Männern, die sich plötzlich vermummen. Die Kommunikatoren weisen nahezu freundlich darauf hin, dass das eine Straftat sei. Zwei der Demonstranten ziehen sich daraufhin den Schal vom Gesicht. Nur der Dritte reagiert nicht. Wenige Minuten später wird er aus der Menge gezogen und abgeführt.

          Im besten Fall komme es aber erst gar nicht zu einer Festnahme, sagt Natalie Geiger, die an der hessischen Polizeiakademie für Einsatzmanagement zuständig ist. Ziel des Konzepts sei es, schon zu Beginn eine gute Beziehung zu den Demonstranten aufzubauen, die sich in Konfliktsituationen positiv auswirken könne. Es gebe inzwischen „Vocal Coachs“, die den Beamten beibrächten, wie sie allein durch ihre Stimme deeskalieren könnten. Und natürlich durch das, was sie sagen: „Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass sich dort hinten öffentliche Toiletten befinden“, tönt es etwa aus dem Lautsprecher. „Und wenn Sie Fragen haben, wenden Sie sich an die Kollegen mit den blauen Westen.“

          Neu ist das Konzept nicht. Denn schon zur Fußballweltmeisterschaft 2006 wurden Kommunikatoren eingesetzt, als etwa englische Hooligans in die Stadt kamen. Befürchtete Ausschreitungen blieben aus. Spätestens, als Beamte begannen, mit den Briten im Bahnhofsviertel Fußball zu spielen.

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