Frankfurts Oberbürgermeister : Feldmann bleibt trotz aller Kritik im Amt
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Auftrieb: Feldmann und seine Erklärung stießen auf großes Medieninteresse Bild: Frank Röth
Frankfurts Oberbürgermeister widersetzt sich allen Rücktritts-Forderungen, bittet abermals um Entschuldigung und verspricht, sich öffentlich zurückzuhalten. Die Koalitionspartner wollen nun ein Abwahlverfahren einleiten. Seine eigene Partei, die SPD, fordert ihn zum Austritt auf.
Der wegen einer Anklage der Staatsanwaltschaft und Sexismus-Vorwürfen stark unter Druck stehende Oberbürgermeister von Frankfurt, Peter Feldmann (SPD), will nicht von seinem Amt lassen. Er habe Fehler gemacht und stehe zurecht in der Kritik, sagte Feldmann, der vor seinem Dienstzimmer eine kurze Stellungnahme verlas. Er werde bis zum Ende der Sommerpause auf „repräsentative Termine in Paulskirche und Kaisersaal nahezu vollständig“ verzichten. Er wolle sich aber weiter den „großen sozialen Themen“ widmen, an denen sein Herz hänge. „Ich werde nicht weniger arbeiten, sondern anders.“
Der Rathauschef erntete für seine Entscheidung, im Amt bleiben zu wollen, vielstimmige Kritik, auch seiner eigenen Partei, die wie alle relevanten Römerfraktionen einen sofortigen Rücktritt gefordert hatte. Nach dem Statement am Mittwoch legte ihm die SPD-Spitze sogar nahe, die Partei zu verlassen. „Wenn er der Partei etwas Gutes tun will, sollte er austreten“, sagte der stellvertretende Frankfurter SPD-Vorsitzende Kolja Müller. Der Parteivorsitzende Mike Josef ergänzte, dass nun alle Optionen geprüft würden, um Feldmann zum Rückzug zu zwingen, darunter auch ein Abwahlverfahren. Darüber müssten aber die Parteigremien entscheiden, unter anderen die Römer-Fraktion der SPD, die erst am Mittwochabend zusammentrete.
Aus Josefs Sicht hat Feldmann den Bezug zur Realität verloren. „Das Wohl der Stadt muss immer Richtschnur des politischen Handelns sein. Dies gilt insbesondere für den Oberbürgermeister. Er hat heute erneut bewiesen, dass es ihm ausschließlich um seine Person geht.“ Die rund 750.000 Bürger von Frankfurt hätten ein Anrecht darauf, dass das Stadtoberhaupt sich um ihre Belange kümmere und nicht nur um seine. „Die Stadt kann so nicht geführt werden. Der Oberbürgermeister ist in einem inneren Kampf mit sich selbst.“
Die SPD koaliert im Rathaus Römer mit Grünen, FDP und Volt. Das Bündnis will nun ein Abwahlverfahren in Gang bringen. Da Feldmann direkt gewählt ist, müssten aber letztlich die Bürger ihn aus dem Amt wählen. Laut Hessischer Gemeindeordnung wäre das der Fall, wenn sich dafür eine Mehrheit der gültigen Stimmen ergäbe, sofern diese Mehrheit mindestens dreißig Prozent der Wahlberechtigten betrüge.
„Ich wollte den Pokal unbedingt anfassen“
Feldmann steht wegen seiner Verstrickung in die Affäre um die Arbeiterwohlfahrt, aber auch wegen einer Reihe öffentlicher Fehltritte in der Kritik. Die Staatsanwaltschaft hat wegen des Verdachts der Vorteilsnahme Anklage gegen den Oberbürgermeister erhoben. Sie wirft ihm vor, seine Stellung genutzt zu haben, um seiner späteren Frau eine übertariflich bezahlte Stelle als Kita-Leiterin der Arbeiterwohlfahrt samt Dienstwagen verschafft zu haben. Zudem soll ihn die Arbeiterwohlfahrt im Wahlkampf durch die Einwerbung von Spenden unterstützt haben. Diese kommunalpolitische Affäre hat in den vergangenen Wochen durch fragwürdige öffentliche Auftritte auch eine bundesweite Relevanz erhalten.
So hat sich Feldmann, der sich wegen der Anklage eigentlich mit öffentlichen Auftritten zurückhalten wollte, beim Empfang des Europapokalsiegers Eintracht Frankfurt auf dem Römerberg in den Vordergrund gedrängt und ungeschickt verhalten. In den vergangenen Tagen hatten sich die Rücktrittsforderungen gegen das Frankfurter Stadtoberhaupt gehäuft.
Der aktuelle Auslöser war eine anzügliche Ansprache vor Eintracht-Fans auf dem Flug zum Europapokalfinale nach Sevilla, die Feldmann den Vorwurf des Sexismus eingebracht hatte. Er hatte gesagt, die Flugbegleiterinnen hätten ihn „hormonell außer Gefecht“ gesetzt. Trotz einer Entschuldigung ließ die Empörung nicht nach. Nicht nur die Opposition und die Koalitionspartner verlangten seinen sofortigen Rücktritt, auch seine eigene Partei tat dies.
Zu den Sexismus-Vorwürfen sagte Feldmann, er sei selbst erschrocken gewesen, als er das Video aus dem Flugzeug gesehen habe. Auch als Vater „zweier wunderbarer Töchter“ könne er nur aus tiefstem Herzen um Entschuldigung bitten. Auf dem Eintracht-Empfang seien ihm „die Gäule durchgegangen“. „Ich wollte den Pokal unbedingt anfassen“, sagte er. Das ändere nichts an seinem Respekt für die Eintracht.
