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Fehler in der Gemeindeordnung? : Das Exempel Feldmann

Der Frankfurter Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) bei der Pressekonferenz im Frankfurter Römer zu seinem angekündigten Rückzug aus dem Amt. Bild: Lucas Bäuml

Was muss getan werden, damit man einen Oberbürgermeister im Zweifel einfach abwählen kann? Die FDP will die Hürden senken. Das wäre aber zu kurz gegriffen. Eher müsste die Machtfrage neu beantwortet werden.

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          Im Jahr 1997 verzichtete der damalige Wiesbadener Oberbürgermeister Achim Exner trotz guter Chancen, zur ersten Direktwahl in der Landeshauptstadt anzutreten: Er wolle keine Marionette und auch kein Papiertiger sein, sagte der SPD-Politiker. Frankfurts amtierender Oberbürgermeister Peter Feldmann würde sich sogar in diesen für ihn so schwierigen Tagen weder als das eine noch als das andere bezeichnen. Eher als modernen Robin Hood. Als einer, der es mit den Mächtigen im Kampf für die Schwachen aufnimmt.

          Helmut Schwan
          Freier Autor in der Rhein-Main-Zeitung.

          Obwohl eine große Mehrheit der Stadtverordneten ihm das Misstrauen ausgesprochen hat, will er nicht gehen. Feldmann stellt sich am 6. November dem Votum der Bürger – just zu der Zeit, in der er sich wegen Korruptionsverdachts vor Gericht verantworten muss. Dass die meisten, die dann zur Abstimmung gehen, gegen ihn votieren werden, erscheint wahrscheinlich. Ob diese Mehrheit aber auch mindestens 30 Prozent der Wahlberechtigten beträgt, wie es die Gemeindeordnung weiter fordert, bleibt fraglich. Daher will die FDP dieses Quorum senken, zumindest in Großstädten.

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