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Parteitag : Piraten auf der Suche nach dem Betriebssystem

Beim Parteitag im Bürgerhaus Nied diskutieren die 42 Stimmberechtigten ausgiebig. Im Gegensatz zu mancher etablierten Partei ist Widerspruch bei den Piraten selbstverständlich. Bild: Wonge Bergmann

Der Frankfurter Kreisverband der jungen Partei tagt viele Stunden und absolviert dabei einen Grundkurs in Basisdemokratie.

          Die politischen Aufsteiger tagen in einem kargen, kühlen Raum. Auf den weißen Holztischen sind Mehrfachsteckdosen mit Klebeband befestigt. Auf den meisten Plätzen stehen aufgeklappte Laptops und Tablet-Computer. Zu sehen sind: wenige Sakkos, ein paar Hemden, viele T-Shirts und Sweatshirts - auf manchen bläht sich das Segel der Piratenpartei. Ein Mann mit dunklem Dreitagebart trägt einen Kapuzenpulli mit Bad-Religion-Logo, eine junge Frau hat rosafarbene Haare, ein mindestens Sechzigjähriger ist in weißer Strickjacke gekommen. Die Teilnehmer heißen Claudi, Herbi, Sepp, Thorsten und Lothar; die meisten sind Männer. Auf einem Tisch ganz hinten im Raum steht die Verpflegung. Einer hat ein paar bunte Schokoeier mitgebracht. Es gibt selbstgebackenen Kuchen, Kaffee, Club-Mate und Flaschenbier.

          Tobias Rösmann

          Redakteur in der Rhein-Main-Zeitung.

          So beginnt am Sonntagvormittag der Parteitag der Frankfurter Piratenpartei. Es tagt der mit 240 Mitgliedern größte hessische Verband. In ganz Deutschland ist die Partei seit Monaten im Aufwind; eine neue Umfrage sieht sie auf Bundesebene bei zwölf Prozent. Doch die größte Sorge gilt an diesem Tag erst einmal dem Internetanschluss. Denn den hat „die Telekom“ nicht rechtzeitig in den Saal des Bürgerhauses im Stadtteil Nied verlegt. Außerdem müssen noch ein paar Mikrofone installiert und einige Hinweisschilder und Piratenfahnen befestigt werden. Der Stadtverordnete Herbert Förster, der es im vergangenen Jahr gemeinsam mit Martin Kliehm in den Römer geschafft hat, begrüßt viele mit Handschlag, zum Beispiel einen zirka 40 Jahre alten Mann in schwarzer Kleidung, der sich vorstellt mit „Stefan, noch nicht Mitglied“.

          Es geht um sehr Vieles

          Zum Versammlungsleiter wird ein junger Mann namens Roman gewählt, der sich als besonders unparteiisch betrachtet: „Ich bin Freibeuter, kein Pirat.“ Zur Seite steht ihm „Basis-Pirat“ Fredo, der während der nächsten Stunden nicht immer derselben Meinung wie Roman ist. Nachnamen sind unter den 42 stimmberechtigten Mitgliedern nicht so wichtig: Es duzen sich sowieso alle. Protokollant will erst keiner werden, aber dann meldet sich Felix, der sofort Applaus bekommt. Weil Felix aber keinen Laptop dabei hat, macht es dann doch der Jan, wenngleich nur „ungern“. Als schließlich auch der Beamer läuft, kann es irgendwann losgehen.

          Es geht in den nächsten Stunden um sehr Vieles, zum Beispiel um die Frage des Wahlrechts im Kreisverband, um dessen grundsätzliche Ausrichtung, den Sinn von Meinungsbildern, die Frequenz von Parteitagen, das Rederecht für Gäste, das Antragsrecht auf Schließung einer Rednerliste und einen Geschäftsordnungsantrag auf Polonaise. Zuweilen wird der Parteitag für fünf oder mehr Minuten unterbrochen, etwa, um die eigene Geschäftsordnung zu lesen. Als jemand nach einer Stunde immer noch nörgelt, weil ihm das Beamerbild zu klein ist, ruft einer der Delegierten: „Es gibt kein Recht auf Lesbarkeit hier, aber ein Recht auf Weitermachen.“ Dass an diesem Tag eine junge Partei nach ihrem Weg sucht, ist nicht zu übersehen.

          Einer hält sich „sorry, für den besseren Kandidaten“

          Auf kommunaler Ebene sind die Strukturen nicht erprobt. Was die Piraten für die Stadt erreichen wollen, in der sie sich engagieren, bleibt unklar. Aber das scheint hier niemanden zu stören. Zu beobachten ist stattdessen ein Grundkurs in Basisdemokratie, der an vielen Stellen zwar unbeholfen, aber durchaus sympathisch wirkt. Erklärt wird zum Beispiel, was ein Wahlhelfer eigentlich machen muss. Ein Versicherungsmathematiker, der seit zwei Tagen Mitglied ist, spricht von einem „Betriebssystem“, das sich der Kreisverband derzeit gebe. Der Stadtverordnete Förster, der bei der Oberbürgermeisterwahl vor ein paar Wochen knapp vier Prozent der Stimmen geholt hat, sagt: „Wir sind halt ein bunter Haufen.“ Nach der Mittagspause wird der neue Vorstand gewählt. Während andere Parteien Kampfkandidaturen zu vermeiden versuchen, um nicht zerstritten zu wirken, ist bei den Piraten Widerspruch selbstverständlich.

          Um den Vorsitz des Kreisverbands konkurrieren der kommissarische Vorsitzende Matthias Heinz und der Pressesprecher Thorsten Wirth. Wirth will mehr Themen in der Kommunalpolitik besetzen und hält sich „sorry, für den besseren Kandidaten“. Heinz, seit 2009 bei den Piraten, sieht den Vorsitz als „reines Verwaltungsamt“, auf das er „nicht scharf“ sei. Inhaltliche Impulse müssten aber ohnehin weiter von der Basis kommen. Es gibt viele Fragen an beide Bewerber, sehr oft wollen die Fragesteller wissen, ob die Kandidaten überhaupt genug Zeit für die Aufgabe haben. Am Ende setzt sich Heinz mit acht Stimmen Vorsprung durch. Der Wahlleiter braucht keine 20 Sekunden, um das Ergebnis zu verkünden.

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