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Offenbach-Kaiserlei : „Es geht um den Ruf als verlässlicher Partner“

In der Kritik: Die Multifunktionshalle würde das Verkehrsaufkommen im Kaiserleikreisel weiter erhöhen – wenn sie denn kommt. Bild: Frank Röth

Die Offenbacher Fraktionen streiten über den Bau einer Multifunktionshalle im Kaiserleigebiet. Die SPD fürchtet um die Glaubwürdigkeit der Stadt.

          Die Aussage im Koalitionsvertrag von CDU, Grünen, FDP und Freien Wählern, man sei sich einig, dass die von Frankfurt geplante Multifunktionsarena im Kaiserleigebiet abgelehnt werde, hat nach Ansicht des stellvertretenden Offenbacher SPD-Fraktionsvorsitzenden Holger Hinkel in der Region einen „Ruf wie Donnerhall“ gewonnen. Die Koalition habe sich geäußert, ohne diese Feststellung „in irgendetwas einzubetten“. Dadurch erhalte sie eine ganz andere Qualität, sagte Hinkel in der Stadtverordnetensitzung am Donnerstag.

          Eberhard Schwarz

          Korrespondent der Rhein-Main-Zeitung für den Kreis Offenbach.

          Für fünf Millionen Euro erwarb Frankfurt 2012 unter anderem eine 5200 Quadratmeter große Fläche auf Offenbacher Gemarkung, die für die Multifunktionshalle in Frage käme. Dieses Geld und ein verlorener Baukostenzuschuss aus Frankfurt in Höhe von fast 3,8 Millionen, insgesamt also knapp 8,8 Millionen Euro, sind für den vorgesehenen Umbau des Kaiserleikreisels zu verwenden. Offenbach erklärte sich außerdem bereit, der Stadt Frankfurt weitere zwei Hektar im Kaiserleigebiet zu überlassen, wenn die Fläche für die Multifunktionshalle benötigt werde. Frankfurt machte von dieser Option inzwischen Gebrauch. Zwei Investoren bewarben sich dort, die bis zu 13000 Besucher fassende Halle zu bauen.

          Die Reputation der Stadt stehe auf dem Spiel

          Offenbach habe das Geld aus Frankfurt gebraucht, um seinen Anteil am Kreiselumbau auf ein „erträgliches Maß“ zu drücken, sagte Hinkel. Dies sei kein gutes Timing für ein „apodiktisches Nein“ zur Multifunktionshalle. Die Frage stelle sich, ob Offenbach das Geld aus Frankfurt in diesem Fall zurückzahlen müsste.

          Die SPD legte einen Antrag vor, mit dem die Stadtverordneten ihre Erwartung ausdrücken sollten, dass der Beschluss zum Grundstücksverkauf von 2012 weiter verwirklicht werde. Man bekräftige ihn, um „ernsthafte Irritationen“ auszuräumen, die durch die Formulierung im Koalitionsvertrag eingetreten seien. Außerdem wolle man „die Reputation der Stadt als verlässlicher Partner“ bewahren. Hinkel sagte, Offenbach müsste den gültigen Bebauungsplan zum Bau der Halle ändern. Dem würde die Stadt aber nicht zustimmen, wenn sie nur Lasten übernehmen solle. Der Bebauungsplan regelt, dass das Areal für Büros und Dienstleistungen genutzt werden soll.

          Als „überflüssig“ bezeichnete der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende Roland Walter den SPD-Antrag. Frankfurt habe sich 22000 Quadratmeter für die Halle gesichert; damit habe Offenbach seine Pflichten erfüllt und sich als verlässlicher Partner erwiesen. Die Koalition habe den Anspruch, Offenbacher Interessen zu vertreten. Der städtische Anteil am Kreiselumbau liege höher als die veröffentlichten 1,6 Millionen Euro. Im Etat seien dafür 5,5 Millionen veranschlagt.

          Nicht nur Parkplätze für Offenbach

          Nach Walters Worten ist es „Irrsinn“, nach langer Planung den Kreisel umzubauen, ohne zu berücksichtigen, wie sich der Hallenbau finanziell auswirke. Nicht nachgewiesen sei, dass der dadurch entstehende Verkehr abgewickelt werden könne. Im laufenden Umbau müsste man teuer umplanen. Niemand wisse, wie sich dies auf Fördergelder auswirke, die an die bestehende Planung gebunden seien. Gewerbesteuereinnahmen werde es nicht geben, wenn die Halle auf Frankfurter und die Parkplätze auf Offenbacher Gemarkung entstünden. Die kritische Haltung der CDU sei seit 2012 bekannt. Daher dürfe sich niemand in Frankfurt überrascht fühlen.

          Der FDP-Fraktionsvorsitzende Oliver Stirböck meinte, die SPD ziehe eine „Politshow“ ab. Es spreche einiges dafür, am Kaiserlei Unternehmen anzusiedeln, die Gewerbesteuer zahlten. Auch die Halle könne für Offenbach gut sein. Niemand stelle in Frage, dass die Verträge mit Frankfurt zu erfüllen seien. Die Stadtverordneten hätten aber die Pflicht, dafür zu sorgen, dass die Verkehrssituation am Kaiserleikreisel nicht zum Kollaps führe. Man brauche eine „Win-win-Situation“ und nicht nur Parkplätze in Offenbach. Mit den Stimmen der Koalition und der Linken wurde der SPD-Antrag abgelehnt.

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