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Occupy in Frankfurt : Was übrig bleibt

  • -Aktualisiert am

Erst geht das Camp: Auf der Straße ist es einsam geworden um Occupy. Was bleibt, sind die politisch Bewegten im Hintergrund. Bild: dpa

Vor einem Jahr besetzten linke Aktivisten den Rasen vor der Europäischen Zentralbank. Erst redeten sie über Kapitalismus, später vor allem über sich selbst. Was ist geworden aus Occupy?

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          Eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts also. Das wäre Occupy nie eingefallen. Die Aktivisten hätten die Idee gehasst: Eine Organisationsform, bei der nur ein kleiner Teil der Mitglieder, die Gesellschafter, etwas zu sagen hat. Hajo Köhn ist das eingefallen: Occupy Money zu gründen, als Gesellschaft bürgerlichen Rechts, bei der nicht alle mitentscheiden, wenn es darum geht, wohin es geht. Denn Occupy Money soll nicht zerfasern, so wie Occupy. Occupy Money soll klare Forderungen aufstellen können, anders als Occupy. Die Initiative will für die Finanzbranche das werden, was die Lobbyorganisation Foodwatch für die Lebensmittelindustrie ist, sagt Köhn. „Wir werden die einzigen sein, die übrig bleiben.“ Die einzigen, die übrig bleiben von Occupy Frankfurt, meint er. Die einzigen von den 5000, die vor einem Jahr auf dem Rathenauplatz gegen den Taumel des Finanzsystems demonstrierten, an dem Tag, an dem weltweit Hunderttausende deswegen auf die Straße gingen.

          Wenn Heiner Hügel heute davon erzählt, lächelt er und dreht ein kleines Päckchen Zucker zwischen den Fingern, ohne etwas damit anzufangen. Hügel hat sich 1968 den Studentenprotesten angeschlossen, obwohl er damals in einer Lehre zum Verlagskaufmann steckte. Seit acht Jahren ist er bei Attac Frankfurt. Es stört ihn, dass das Geld, das übrig bleibe vom Wirtschaften, in der Welt herumschwirre und die Systeme zerstöre, anstatt „unsere Probleme“ zu lösen. Von Occupy hatte er das erste Mal gehört, als er in den Tagen vor dem 15. Oktober 2011 mit zwei der Aktivisten im Ordnungsamt an der Kleyerstraße saß. Gemeinsam haben sie die Demonstration gegen die „Macht der Banken“ angemeldet. „Wir dachten, es kommen vielleicht hundert Leute. Occupy dachte, es kommen 600. Ich hab gedacht, die spinnen“, sagt Hügel. Am Ende kamen mindestens 5000. Das, sagt Hügel, kann nur die Wucht einer Bewegung schaffen. Er sagt diesen Satz, als würde er ihm noch immer nicht trauen. Zu den Demos, die Hügel für Attac organisiert, sind in all den Jahren davor, in denen er das System auch schon für krank gehalten hat, manchmal nur 30 Leute gekommen und wieder nach Hause gegangen.

          Erst diskutierten sie über Banken, später über Ratten

          Einige von denen, die im Oktober vergangenen Jahres kamen, gingen 300 Tage lang nicht nach Hause. Sie hatten gesehen, wie die Demonstranten von Occupy Wallstreet den Zuccotti-Park in New York besetzt hielten. Am Abend des 15. Oktober bauten sie ihre Ratlosigkeit und ihre 50 Zelte vor der Europäischen Zentralbank (EZB) auf und blieben. Sie diskutierten über Banken, Geld und Kapitalismus, später häufiger über Diebe, Essen und Ratten. Zu den Blockupy-Aktionstagen im Mai, die Occupy mitorganisiert hatte, besetzten mehr als 1000 Menschen öffentliche Plätze in der Frankfurter Innenstadt. Die Stadt hatte die Proteste aus Angst vor Ausschreitungen weitgehend verboten, die Genehmigungen für das Camp vor der EZB verlängerte sie immer nur auf kurze Zeit. Im August räumte die Polizei die Zeltstadt.

          Seitdem marginalisiert sich das, was mit der charmanten Idee der Besetzung des öffentlichen Raumes begonnen hat, im Klein-Klein mit den Behörden. Die Behörden verbieten den Aktivisten Zelte und Pavillons, sie stellen trotzdem welche auf. Die Behörden verbieten den Aktivisten, über Nacht zu bleiben, sie tun es dennoch. Peer ist einer von denen, die noch jeden Tag an der nur halb erlaubten Mahnwache vor der EZB sitzen, einer von denen, die nach Hajo Köhns Worten schon damals nicht ins Camp gehört haben, weil sie keine politischen Aktivisten seien. An guten Tagen bläst Peer Seifenblasen über den Willy-Brandt-Platz. An schlechten sitzt er hinter der Zeltplane und döst den Regen weg. An den ganz schlechten Tagen rastet er aus. Der 13.September, als die Mahnwache von der Stadt vorübergehend geräumt wurde, war ein ganz schlechter Tag. „Wo soll ich denn hin mit meinen Sachen?“, schrie Peer die Stadtpolizisten an. „Ich wohne hier.“ Statt gegen den Kapitalismus kämpft er um ein paar Stühle und Tische, den Campingkocher und darum, eine Aufgabe zu haben.

          „Die Bewegung hat bei uns einige Denkblockaden gelöst“

          In Sichtweite der Mahnwache, in dem Burgerlokal am Willy-Brandt-Platz, kommt jeden Dienstagabend ein Teil von Occupy zusammen, der sich am weitesten vorgewagt hat in der Frage, was falsch laufe in der Finanzwelt. Es ist die Diskursgruppe Wirtschaft, und Jörg gehört dazu. Er ist pensionierter Mitarbeiter einer staatlichen Bank in Frankfurt, trägt ein gestreiftes Hemd, hat seinen weinroten Pullover an den Ärmeln um die Schultern geknotet und sagt von sich, dass das Camp vor der EZB für ihn noch nie das Richtige gewesen sei. Der breite bürgerliche Protest, den Occupy vor einem Jahr losgetreten hat, habe ihn angesprochen. Zusammen mit den anderen in der Diskursgruppe Wirtschaft hat er in den vergangenen zehn Monaten ein Papier geschrieben, das sich damit beschäftigt, wie Einkommen und Vermögen verteilt werden und was man anders machen könne, damit das gerechter ablaufe. Das war mühsamer, als ein paar Heringe in den Rasen vor der EZB zu schlagen. Es bekommt aber weit weniger Aufmerksamkeit. Jörg stört das nicht. Ihm reicht die persönliche Auseinandersetzung mit den Themen, die ihm vor Occupy nicht wichtig waren. „Die Bewegung hat bei uns einige Denkblockaden gelöst“, sagt er.

          Das DIN-A5-Heft der Diskursgruppe ist in der Mitte zweimal zusammengetackert und das greifbarste Ergebnis von Occupy Frankfurt. Es stehen sogar Forderungen darin, zu einer gerechteren Verteilung von Vermögen und Einkommen. Eine solche Konkretisierung ist etwas, wogegen sich die Bewegung lange gewehrt hat und was viele der Aktivisten heute noch immer für falsch halten. Thomas Occupy, der seit Camp-Zeiten dabei ist und seinen Nachnamen zumindest für die Öffentlichkeit durch den der Bewegung ersetzt hat, will keine solchen Nägel in der Wand. Jede Forderung, die Occupy aufstellen würde, sagt er, wäre ein solcher Nagel. „Darauf würden dann alle so lange rumschlagen, bis der Nagel krumm ist.“ Für Wolfgang Kraushaar ist die Weigerung, etwas zu wollen, einer der Kardinalfehler von Occupy. „Die Bewegung hätte mit eigenen politischen Forderungen in den öffentlichen Raum vordringen müssen. Dann wäre sie in der Lage gewesen, ihr Protestpotential zu nutzen“, sagt Kraushaar, der Politikwissenschaftler am Hamburger Institut für Sozialforschung ist und zuvor 20 Jahre in Frankfurt gelebt hat. Er sagt, dass der Occupy-Bewegung die Luft ausgegangen sei, obwohl man sie noch nicht ganz abschreiben dürfe. Besonders in Frankfurt, sagt er, habe sich die Bewegung den falschen Adressaten ausgesucht. „Die Europäische Zentralbank ist nicht die Schuldige für die Finanzkrise in Europa gewesen.“ Die Occupy-Bewegung hätte sich an die Politik wenden sollen.

          Es reicht nicht, ein Papier zu verfassen

          Hajo Köhn und Occupy Money haben das vor. Über das Camp sagt der Unternehmensberater, dass er so etwas schon aus den siebziger Jahren kenne. „Das endet immer in der Selbsterfahrung.“ Occupy Money, das bisher 22 Mitglieder hat, darunter Betriebswirte, Anwälte und Architekten, soll wie eine Nichtregierungsorganisation funktionieren. Geld soll der Gesellschaft dienen, nicht umgekehrt, heißt ihre Forderung.

          Das Konzept Fair Trade soll auf die Finanzbranche angewendet werden, ist die Idee dahinter. Kongresse, Diskussionsrunden, Hintergrundgespräche mit Leuten aus der Finanzbranche und der Politik sollen die Werkzeuge sein. „Um eine politische Organisation aufzubauen, reicht es nicht, ein Papier zu verfassen“, sagt Köhn. Das soll auch heißen, dass das, was die Diskursgruppe Wirtschaft von Occupy geschafft hat, nicht reicht. Dabei würde Köhn eigentlich gut passen zu denen, die sich dienstags zum Diskurs treffen. „Occupy Money bewegt sich außerhalb der Strukturen von Occupy“, sagt einer von ihnen knapp, und es ist klar: Das passt doch nicht.

          Viel Aufmerksamkeit, aber wenig Inhalt

          Bewusstsein. Das ist so ein Wort, das immer wieder fällt, wenn Occupy-Aktivisten darüber reden, was sie geschafft haben im vergangenen Jahr. Es sei ein Bewusstsein geschaffen worden. Für ein Problem und dafür, dass es für eine Lösung Aktionen brauche. Darüber redet auch Heiner Hügel von Attac Frankfurt. „Occupy hat es geschafft, dass jeder das Problem kennt“, sagt er. Trotzdem hadert er mit der Haltung der Aktivisten. „Ich verstehe nicht, warum man so tut, als wüsste man nichts und könnte alles erfahren, wenn man in Zelten sitzt“, sagt er. Hügel spricht schon seit der Achtundsechziger-Bewegung über den Kapitalismus, was seiner Ansicht nach schlimm daran ist und was man anders machen sollte.

          Als die jungen Männer, die neben Hügel beim Frankfurter Ordnungsamt saßen, von den Zelten sprachen, die sie vor der EZB aufschlagen wollten, da habe der Mann vom Ordnungsamt sie väterlich davor gewarnt, was sie sich damit alles aufhalsen würden: einen Berg Organisation, Obdachlose, Dreck. Ärger halt.

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