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NPD-Demo in Hanau : Kaminsky will Auskunft von Innenminister

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Hanaus Oberbürgermeister Claus Kaminsky ist über die unangekündigte NPD-Demonstration am 1. Mai in seiner Stadt verärgert. Der Verfassungsschutz hätte vom Aufmarsch wissen müssen, sagt er.

          Hanaus Oberbürgermeister Claus Kaminsky ist über die unangekündigte NPD-Demonstration am 1. Mai in seiner Stadt verärgert. Der SPD-Politiker verlangt deshalb nach Mitteilung der Stadt vom Freitag von Innenminister Boris Rhein (CDU) „lückenlose Aufklärung“, wieso der Verfassungsschutz davon keine Kenntnis hatte. Es sei doch offensichtlich gewesen, dass die Rechtsradikalen nach der Verhinderung der Demonstration eine „Alternativplanung“ gehabt hätten.

          Die NPD-Anhänger waren am Mittwoch nach Hanau ausgewichen, nachdem in Frankfurt Gegendemonstranten eine Kundgebung verhindert hatten. In Hanau wurde dann der unangemeldete NPD-Protest von der Polizei schnell aufgelöst.

          Vom eigenen Versagen ablenken

          Kaminsky versuche nur, vom eigenen Versagen abzulenken, meinte dazu das Innenministerium. Es sei Aufgabe der Hanauer Ordnungsbehörde gewesen, die Versammlung der NPD aufzulösen. Dies sei aber unverständlicherweise unterblieben, so dass die Polizei die Auflösung der nicht angemeldeten Versammlung verfügt habe.

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