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Neuer CDU-Fraktionschef : Mission Mischmasch

Neuer Frankfurter CDU-Fraktionsvorsitzender: Nils Kößler Bild: Frank Röth

Die CDU hat einen neuen Fraktionschef im Römer. Bis zur Kommunalwahl 2021 muss Nils Kößler mit guter Kommunalpolitik punkten: Einer Mischung aus Harmonie, Angriffslust und Gestaltungskraft.

          Wenn mitten in der Wahlperiode ein neuer Mann an die Spitze einer Fraktion kommt, steht er fast immer vor einer schwierigen Aufgabe. Das ist bei Nils Kößler nicht anders, der von Juli an die CDU-Fraktion im Frankfurter Römer führen wird. Denn die Rollen in der schwarz-rot-grünen Koalition sind eigentlich längst verteilt. Außerdem wird sich Kößler erst einmal einarbeiten müssen, bevor er seine Rolle überhaupt finden kann.

          Bieten muss der CDU-Mann in den knapp zwei Jahren bis zur Kommunalwahl eine Mischung aus Harmonie, Angriffslust und Gestaltungskraft. So ist der 41 Jahre alte Jurist gezwungen, mit den Fraktionsspitzen von SPD und Grünen, aber auch mit dem Magistrat möglichst rasch eine solide Arbeitsebene zu etablieren. Wann informiert wer auf welchem Weg? Wie viel interne Diskussion sollte einer gemeinsamen Beratung vorausgehen? Wer plaudert gern, am liebsten mit der Presse? Wer gönnt dem anderen den Erfolg? Und wer tut alles, um im Rampenlicht zu stehen?

          Mit guter Kommunalpolitik punkten

          Sobald sich Kößler einigermaßen etabliert hat, steht schon der Kommunalwahlkampf für das Jahr 2021 an. Von bundespolitischem Rückenwind kann jede kommunale CDU-Truppe nur träumen. Vielmehr fegt den Kreisverbänden aus Berlin zurzeit ein Orkan ins Gesicht. Um nicht umgeworfen zu werden und die Position als stärkste Kraft im Römer zu verteidigen, ist es deshalb umso wichtiger, mit guter Kommunalpolitik zu punkten. Das allerdings gilt für alle drei Koalitionsfraktionen.

          Sehr bald sollte daher ein schlüssiges Konzept für die Städtischen Bühnen beschlussreif auf dem Tisch liegen. Auch die Entscheidung, ob am Kaiserlei die seit Jahren versprochene Multifunktionsarena gebaut wird, muss noch in dieser Wahlperiode getroffen werden – sonst erhöht sich der Druck durch Konkurrenzprojekte anderer Investoren noch weiter. Und auch die unangenehme, aber überaus wichtige Frage, wie Frankfurt zumindest mittelfristig aus seinem Dauerminus im Haushalt herauskommen soll, ist in den nächsten anderthalb Jahren zu beantworten. Sonst ist es für eine Sanierung der Finanzen irgendwann zu spät.

          Nicht vergessen darf Kößler bei alldem, dass sich die CDU in Frankfurt stärker profilieren muss. „Deutlicher erkennbar“ nach außen hin müssten die eigenen Positionen werden, hat er gesagt. Manch einer findet, es wäre schon gut, wenn die Positionen innerhalb der Partei allen klar wären.

          Tobias Rösmann

          Redakteur in der Rhein-Main-Zeitung.

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