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Neue Stadt in Hessen : Oberzent - diese Fusion hat geklappt

  • Aktualisiert am

Fusion hoch vier: Diese Gemeinden werden am 1.01.2018 zur Stadt Oberzent. Bild: dpa

Wenn sich Kommunen zusammenschließen, sparen sie meist Geld. Allerdings sperren sich die Bürger oft gegen eine Fusion. Nach langer Zeit ist nun wieder mal eine gelungen.

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          Hessen wird um eine neue Stadt reicher. Nach vier Jahrzehnten klappt wieder einmal eine Fusion. Im Odenwald entsteht am 1. Januar 2018 die Stadt Oberzent. Sie hat rund 10 000 Einwohner und erstreckt sich über eine Fläche von rund 165 Quadratkilometern. Damit ist sie von ihrer Ausdehnung her nach Frankfurt/Main und Wiesbaden die drittgrößte in Hessen.

          Andere Zusammenschlüsse wie etwa die der beiden Gemeinden Steffenberg und Angelburg in Mittelhessen waren am Protest der Bürger gescheitert. Allerdings wollen sich in Hessen noch weitere Kommunen zusammentun. Sie wollen Geld sparen und ihre Verwaltungen effektiver aufstellen.

          Im Odenwald fusionieren aus diesen Gründen die Stadt Beerfelden sowie die Gemeinden Hesseneck, Rothenberg und Sensbachtal. „Ich bin überzeugt, dass sich der Mut der Oberzenter auszahlen wird“, teilte Innenminister Peter Beuth (CDU) mit. „Die weitsichtige und zukunftsweisende Entscheidung zur Fusion wird sich schon bald in einer effektiveren Verwaltung und einer besseren finanziellen Ausstattung der Kommune bemerkbar machen.“

          Projektleiter der Fusion ist Christian Kehrer. Nach seinen Berechnungen werden pro Jahr rund 900 00 Euro gespart. Wäre es nicht zu diesem Schritt gekommen, hätten die Bürger mehr zahlen müssen. Ein Beispiel: Bisher gibt es noch vier Bürgermeister, die Stadt Oberzent hat dann nur noch einen.

          „Für Oberzent gibt es überwiegend Vorteile“, sagt auch Karl-Christian Schelzke, Geschäftsführender Direktor des Hessischen Städte- und Gemeindebundes. „Unter anderem, weil sie auch im kommunalen Finanzausgleich besser gestellt ist.“ Außerdem habe der Name Oberzent „für diese Region eine historische Bedeutung. Es ist kein Kunstname.“ Gemeint war damit im Mittelalter ein Gerichtsbezirk. Als Oberzent wird auch die Region des südlichen Odenwaldes bezeichnet.

          Nicht jede Fusion ist erfolgreich

          Wenn Bürgermeister überlegen, dass sich ihre Kommunen zu einer neuen zusammentun sollten, heißt es noch lange nicht, dass es am Ende auch klappt. „Der Erfolg hängt entscheidend von der Akzeptanz vor Ort ab“, sagt Beuth. „Bürger, Gemeindegremien, Personal und Gewerkschaften sowie Vereine müssen daher in den Prozess frühzeitig mit eingebunden und mitgenommen werden.“ So schätzt es auch Schelzke ein: „Es gibt nichts Schwierigeres als eine Fusion. Das muss alles offen diskutiert werden. Es gibt Widerstand. Identitätsverlust wird befürchtet. Eine kleinere Kommune fühlt sich von der größeren beherrscht.“

          Oder auch umgekehrt. Im Oktober 2015 kam für eine Fusion in den Gemeinden Steffenberg und Angelburg in Mittelhessen die nötige Mehrheit nur in Angelburg zustande, im etwas größeren Steffenberg aber nicht. Dort habe es Bedenken gegeben wegen möglicher finanzieller Belastungen durch Angelburg, meint Steffenbergs Hauptamtsleiter Gerhard Acker. Anders ausgedrückt: Die größere Kommune wollte die kleinere nicht mit durchschleppen.

          Oberzent-Projektleiter Kehrer erinnert sich beim Thema Fusion an das Scheitern der beiden benachbarten Odenwald-Städte Erbach und Michelstadt 2007. Beide hätten sich vor dem geplanten Zusammenschluss noch über die Ansiedlung eines Baumarktes gestritten. „So harmonisch lief das nicht ab.“

          Das sei im künftigen Oberzent anderes gewesen. „Seit vielen, vielen Jahren“ gebe es zwischen den vier Kommunen einer Zusammenarbeit, etwa für Finanz- und Kassengeschäfte, erzählt Kehrer. Die Buchhaltung sei schon zentralisiert, es gebe eine Telefonzentrale für alle. Beerfelden, Hesseneck, Rothenberg und Sensbachtal hätten sich also schon aneinander gewöhnt. Die Idee zur Fusion sei auch aus der Bevölkerung selbst gekommen. „Wenn schon sparen, dann richtig“, sei die Meinung gewesen.

          Andere Fusionen sind in Planung

          Bleibt abzuwarten, was aus anderen angepeilten Fusionen in Hessen wird. Laut Städte- und Gemeindebund sind derzeit drei in Planung: Kirtorf und Antrifttal mit jeweils wenigen Tausend Einwohnern im Vogelsbergkreis, Neuberg mit dem mehr fast drei Mal so großen Erlensee (über 14 000 Einwohner) im Main-Kinzig-Kreis sowie die Gemeinden Oberweser (3200 Einwohner) und Wahlsburg (2100 Einwohner) im Norden Hessens.

          Kirtorf und Antrifttal arbeiteten auch schon zusammen, sagt Kirtorfs Bürgermeister Ulrich Künz (CDU). Auch diese beiden Kommunen müssten sich „zukunftsfähig aufstellen“. Ein Bürgerentscheid sei geplant mit der Landtagswahl 2018. „Der Bürger hat das letzte Wort.“

          Beim geplanten Zusammenschluss im Main-Kinzig-Kreis gibt es Proteste in Form der Bürgerinitiative „Neuberger für Neuberg“. Organisator Andreas Weiß: „In Neuberg ist man skeptisch. Erlensee ist drei Mal größer. wenn wir mit einem drei Mal größeren Ort fusionieren, können Entscheidungen nicht mehr von den Menschen vor Ort entschieden werden.“ Frühestens für Sommer 2018 werde erst einmal eine Machbarkeitsstudie erwartet.

          Oberweser und Wahlsburg liegen sechs Kilometer entfernt voneinander an der Weser. Früh wurde erkannt, dass Herausforderungen wie die Digitalisierung der Verwaltung und der Bevölkerungsschwund durch den demografischen Wandel allein schwer zu bewältigen sind. Deshalb setzt man auf ein Zusammenwachsen: Ein gemeinsames Standesamt gebe es seit zehn Jahren, sagt Oberwesers Bürgermeister Cornelius Turrey. Es folgte ein gemeinsamer Bauhof, seit April gibt es nur noch eine Gemeindekasse: „Wir haben aber getrennte Konten“, erklärt Turrey.

          Wie es weiter geht, soll eine Studie klären. Alles sei möglich: eine Fusion, eine Verwaltungsgemeinschaft oder auch gar nichts. Wenn die Untersuchung im Frühjahr fertig sei, werde es Bürgerversammlungen geben. Über eine Fusion sollen im Laufe des Jahres 2018 die Gemeindeparlamente entscheiden - und die Einwohner. Dass sei zwar nicht vorgeschrieben. „Aber bei einer so wichtigen Geschichte muss man die Bürger fragen“, erklärt der Bürgermeister.

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