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Corona-Regeln in Hessen : Infektionen bleiben auf Alarmniveau

  • Aktualisiert am

Die zweite Welle brechen: Ministerpräsident Volker Bouffier bittet um Verständnis für die Beschlüsse. Bild: dpa

Das hessische Kabinett beschließt neue Corona-Regeln, wie mit dem Bund vereinbart. Der Druck auf das Gesundheitssystem erhöht sich unterdessen weiter.

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          Die Maskenpflicht wird verschärft. Das hat das hessische Corona-Kabinett am Donnerstag beschlossen. In Fußgängerzonen und an anderen besonders belebten Stellen unter freiem Himmel muss von Montag an immer dann eine Alltagsmaske getragen werden, wenn der Mindestabstand von 1,5 Meter nicht eingehalten werden kann. Dabei komme es auch auf die konkreten Umstände an, erklärte Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) in einer Pressekonferenz. Hingegen wird die Maskenpflicht in den Schulen durchweg erweitert. Bislang galt sie prinzipiell ausschließlich außerhalb des Klassenraums, also auf dem Schulhof und in den Gängen. Künftig gilt sie von der fünften Klasse an auch im Unterricht. In den Pausen können die Schüler die Mund-Nasen-Bedeckung abnehmen.

          Eine Alltagsmaske ist auch zu tragen, wenn sich in einem Fahrzeug Personen aus mehr als zwei Hausständen befinden. Im Übrigen ändert Hessen die Definition: Als Mund-Nasen-Bedeckung zählt künftig „jede ans Gesicht anliegende Bedeckung von Mund und Nase, die dazu beiträgt, die Ausbreitung von Tröpfchen und Aerosolen durch Husten, Niesen oder Aussprache zu verringern“. Eine Zertifizierung ist nicht notwendig. Die in der Vergangenheit in Hessen erlaubten Plastikvisiere sind keine zulässige Mund-Nasen-Bedeckung mehr.

          Mit der in einer stundenlangen Sitzung geänderten Verordnung hat das hessische Corona-Kabinett die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz vom Mittwoch nicht nur präzisiert, sondern teilweise auch erkennbar ergänzt. Der Konsum von Alkohol ist in der Öffentlichkeit in der Zeit von 23 bis 6 Uhr verboten.

          14 Tage Quarantäne nach positivem Test

          Klargestellt wird, dass man sich bei einem positiven Corona-Tests sofort für zwei Wochen in Quarantäne begeben muss. Das gilt auch für alle, die mit einer positiv getesteten Person in einem Hausstand leben. Unaufschiebbare Erledigungen wie etwa der Einkauf von Lebensmitteln gelten als Ausnahmen. Bei Verstößen gegen die Quarantäneanordnung droht ein Bußgeld von 500 Euro. Der Hessische Landtag wird sich am Samstag in einer Sondersitzung mit den Entscheidungen beschäftigen.

          Auch in den Kommunen wurden die Beschränkungen des öffentlichen Lebens der Lage angepasst. In Frankfurt schließen von Montag an auch die Museen, der Zoo und der Palmengarten. Der Herbstmarkt endet ebenfalls früher als geplant.

          Die Inzidenz, das heißt die Zahl der Neuinfektionen binnen einer Woche, verharrt in Hessen unterdessen auf Alarmniveau. Wie wichtig es ist, sie zu senken, um das Gesundheitssystem zu entlasten, wird durch eine Meldung aus dem Sozialministerium deutlich. Nachdem in der vergangenen Woche im Versorgungsgebiet 4 (Frankfurt-Offenbach) das Erreichen der zweiten Stufe des Krankenhaus-Eskalationsstufenplans ausgerufen wurde, hat nun auch das Versorgungsgebiet 6 (Darmstadt) diese Stufe erreicht. Zur Erklärung: Hessen ist in sechs Versorgungsgebiete unterteilt, die jeweils die stationäre medizinische Versorgung sicherstellen sollen.

          Maskenpflicht in Offenbacher Grundschulen

          Der Eskalationsstufenplan soll helfen, frühzeitig gegenzusteuern, wenn die Krankenhäuser in einem Versorgungsgebiet an ihre Belastungsgrenze stoßen. Beim Erreichen der zweiten Stufe des Versorgungsplans ist der Ausbau von Intensivkapazitäten vorgesehen. Außerdem können Patienten in andere Versorgungsgebiete verlegt werden, um die Krankenhäuser und das Pflegepersonal zu entlasten. Geprüft wird in dieser Phase außerdem, ob planbare Operationen verschoben werden können. Das Erreichen der Stufe 2 ist unter anderem dadurch gekennzeichnet, dass 50 Prozent der Gesamtkapazität der sogenannten Level-I-Häuser, also Kliniken, die besonders viele Intensiv- und Beatmungskapazitäten für Covid-19-Patienten vorhalten, im jeweiligen Versorgungsgebiet belegt sind.

          Auch in Offenbach steigen die Zahlen weiter: Zur Sicherheit müssen nun auch Grundschüler im Unterricht eine Alltagsmaske tragen. Bislang galt das nur an weiterführenden Schulen. Außerdem soll der Unterricht nurmehr in festen Lerngruppen erfolgen, um im Ernstfall nur einen Teil der Schüler in Quarantäne schicken zu müssen.

          In Bad Homburg bleiben die Spielbank sowie das dortige Seedammbad von Montag an geschlossen. Gleiches gilt für das Kaiser-Wilhelms-Bad, in dem aber weiterhin medizinische Anwendungen vorgenommen werden. Sowohl das Kurtheater als auch der Kulturspeicher im Bahnhof stellen ebenfalls im November den Betrieb ein. Bad Homburg verzichtet zudem auf den Neujahrsempfang im Januar. Die Sitzungen der politischen Gremien finden jedoch weiterhin statt.

          Wieder Kritik an neuen Beschränkungen

          Die Kritik an den Beschränkungen setze sich am Donnerstag fort. Bouffier äußerte Verständnis für die Gastronomen, die sehr enttäuscht seien, dass sie trotz guter Hygienekonzepten schließen müssten. „Aber wenn man nicht weiß, wo die Ursachen der steigenden Infektionszahlen lägen, muss man allgemein eingreifen“, sagte er Unionspolitiker.

          Widerspruch kommt auch aus dem organisierten Freizeitsport. „Wir dürfen den Sport in der Pandemie nicht stilllegen“, sagt der Vorsitzende des Sportkreises Frankfurt, Roland Frischkorn. Der Verband vertritt etwa 260.000 Mitglieder in 420 Frankfurter Turn- und Sportvereinen. Es sei zwar richtig, dass die Politik jetzt handele, um die Pandemie in den Griff zu bekommen, sagt Frischkorn. Doch für die körperliche wie die soziale Gesundheit leisten der Breiten- und Freizeitsport „gerade jetzt einen Beitrag, auf den wir nicht verzichten dürfen“.

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