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Carsten Knop

Ratlosigkeit allerorten : Die Perspektive nicht vergessen

  • -Aktualisiert am

Neue Bestimmungen sorgen für Verwirrung: Wann darf, soll, muss man sein Kind in die Schule bringen? Bild: dpa

Die neuen Corona-Regeln sorgen für allgemeine Ratlosigkeit. Diese spiegelt sich im Handeln der Politik wider. Sie sollte ihre Beschlüsse mehr auf innere Widersprüche überprüfen und die Bürger ihr mehr Verständnis entgegenbringen.

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          Gut, dann schließen nächste Woche noch die letzten Betriebskantinen. Immerhin, eine klare Ansage. Oder doch nicht? „Wo immer die Abläufe es zulassen“, heißt es im Nachsatz. Also bleibt selbst hier Ungewissheit. Es ist schwierig mit den jüngsten politischen Beschlüssen zum Umgang mit der Corona-Pandemie: Ausgangssperren werden zum Teil aufgehoben, andererseits darf man sich künftig privat nur noch mit Angehörigen oder maximal einer weiteren, nicht im Haushalt lebenden Person treffen. Klingt widersprüchlich, passt aber zusammen, wenn man genau hinschaut. Das eine ist eine Regelung für Infektionshochburgen, das andere eine allgemeine Ansage, um die Pandemie im ganzen Land einzudämmen.

          Aber kann man dem noch folgen? Warum wurde die 7-Tage-Inzidenz von 200, die den Bewegungsradius auf 15 Kilometer um den Wohnort einschränkt, ebendort gezogen? Wann darf, soll, muss man sein Kind in die Schule bringen? Warum wird die Novemberhilfe erst vom 10. Januar an ausgezahlt? Warum sind die Anträge für die Dezemberhilfe so komplex? Zunehmend melden sich Selbständige, Händler, Restaurantbesitzer und fragen, ob die Politik wisse, was sie anrichte. Ob das, was beschlossen wird, denn wirklich hülfe?

          Politik auf einem Mittelweg

          Ratlosigkeit allerorten, noch keine Resignation. Es ist aber ebendiese Ratlosigkeit, die sich im Handeln der Politik widerspiegelt: Die einen fordern einen weiteren harten Lockdown, sofort. Anderen geht alles viel zu weit. Vor diesem Hintergrund beschreitet die Politik in Wiesbaden und andernorts – natürlich – einen Mittelweg, der im dunkel-deprimierenden Januar niemanden überzeugt.

          Wahr ist zwar weiterhin, dass Deutschland noch immer besser durch die Krise kommt als andere Länder, dass die Impfungen früher als erwartet begonnen haben, dass ein komplexeres Regelwerk anspruchsvoller, aber flexibler ist. Doch das reicht nicht. Die Politiker müssen ihre Beschlüsse bei zunehmender Detailbezogenheit stärker auf innere Widersprüche überprüfen. Die Menschen wiederum müssen verstehen, dass die Politik nicht genau sagen kann, was ist, weil sie es eben nicht weiß. Sind Schulen für das Infektionsgeschehen relevant? Wie hat sich Weihnachten auf die Zahlen ausgewirkt? So fallen dann auch die Beschlüsse aus; die verunsicherte Bevölkerung sucht im Zweifel nach den Lücken, die noch zu finden sind.

          Was könnte man besser machen? Einfach wäre es, wenigstens Unternehmen und Unternehmern schon jetzt eine klare Perspektive der Entbürokratisierung und Deregulierung aufzuzeigen, um das Tor für ein schnelles, starkes Wachstum aufzustoßen. Auch darüber sollte in den Krisenrunden beraten werden. Klarheit wäre dort gewiss einfacher herzustellen als in der Betriebskantine.

          Carsten Knop
          Herausgeber.

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