Nach Interview : Kritik an Polizeipräsident wegen Blockupy-Äußerungen
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In der Kritik: Polizeipräsident Achim Thiel gab in einem Interview Fehler beim Blockupy-Einsatz zu. Bild: Fricke, Helmut
Interviewaussagen des Frankfurter Polizeipräsidenten Achim Thiel dürften das Verhältnis zu Innenminister Boris Rhein (CDU) belastet haben. Während der eine den umstrittenen Blockupy-Einsatz stets verteidigte, gab der andere nun Fehler zu.
Der umstrittene Polizeieinsatz bei der Blockupy-Demonstration hat offenbar zu einem Zerwürfnis zwischen dem hessischen Innenminister Boris Rhein (CDU) und dem Frankfurter Polizeipräsidenten Achim Thiel geführt. Während Rhein den Polizeieinsatz, bei dem rund 1000 Demonstranten über Stunden eingekesselt waren, in den vergangenen Wochen als rechtmäßig bezeichnet hatte, sprach Thiel nach wochenlangem Schweigen nun in einem Interview in der „Bild“-Zeitung von „Fehlern“, die begangen worden seien - und fiel damit aus Sicht des Ministeriums seinem Dienstherrn in den Rücken.
Am Freitag relativierte Thiel, der das Interview selbst autorisiert hatte, nach einer Unterredung mit dem Minister und dem Landespolizeipräsidenten seine Aussage und nahm sie teilweise zurück. In einer Stellungnahme teilte er mit, er habe seine Äußerungen „nicht vollständig“ ausformuliert. „Wenn ich aus heutiger Sicht von einem Fehler gesprochen habe, dann deshalb, weil wir bis zum Schluss darauf vertraut haben, im Rahmen der Verhandlungen eine Vereinbarung zu erzielen, die auch den in der einschließenden Absperrung befindlichen Personen die Fortsetzung des Aufzuges auf der genehmigten Strecke möglich gemacht hätte.“
Nach Veröffentlichung relativiert Thiel seine Interview-Aussagen
Während Thiel in dem Interview gesagt hatte, die Polizei sei auf die Identifizierung der Gewalttäter „nicht vorbereitet“ gewesen, äußerte er Freitag das Gegenteil: „Richtig ist, dass die Einsatzplanung selbstverständlich in einem Einsatzabschnitt die notwendigen Identifizierungsmaßnahmen, zum Beispiel bei der Festnahme von Gewalttätern, vorgesehen und vorbereitet hat.“ Allerdings sei der „Einsatzort“, also die Stelle der Einkesselung, für die Identifizierung der Demonstranten „weniger gut geeignet“ gewesen, weil er der Polizei „durch das Verhalten der Demonstranten aufgezwungen worden“ sei.
Innerhalb der Polizei wird der Vorfall als „Kommunikationspanne“ gesehen, die zeige, wie groß die Empfindlichkeiten aller Beteiligten nach dem umstrittenen Einsatz seien. Das Interview war offenbar ein Alleingang Thiels. Er wollte damit auf einen Bericht der „Bild“-Zeitung zu den Ermittlungen gegen Einsatzleiter Harald Schneider reagieren. Mehrere Berater hatten Thiel dem Vernehmen nach von dem Interview abhalten wollen, aber er habe sich nicht davon abbringen lassen.
Der Beziehung zwischen Rhein und Thiel dürfte die Angelegenheit nicht förderlich sein. Schon früher hatte Rhein des Öfteren durchblicken lassen, er sei nicht sonderlich glücklich mit dem Kommunikationsstil des Juristen, weil er mal zu viel, mal zu wenig sage. Auch direkt nach der Blockupy-Demonstration hat es schon Differenzen zwischen Minister und Polizeipräsident gegeben. Auch damals stand die Frage im Raum, wer wann und wie Stellung nimmt. Am Ende hatte Thiel geschwiegen.
