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Nach Feldmann-Vorstoß : Frankfurter CDU gegen kleineren Magistrat

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Wenn Volker Stein (links) im Herbst 2013 aus dem Frankfurter Magistrat ausscheidet... Bild: Röth, Frank

Die Frankfurter CDU hält nichts von der Idee, den hauptamtlichen Magistrat der Stadt zu verkleinern. Sie kontert den Vorstoß von Rathauschef Feldmann (SPD), von Herbst 2013 an auf einen Posten zu verzichten.

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          Frankfurts CDU-Chef und Kämmerer Uwe Becker lehnt den Sparvorschlag von Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) ab, den Magistrat zu verkleinern. „Wenn im Herbst 2013 die Amtszeit von Stadtrat Volker Stein (FDP) ausläuft, werden wir die von ihm für die CDU gehaltene Position wieder mit einem Stadtrat aus den Reihen der CDU nachbesetzen“, teilte Becker in Frankfurt mit. Er werde dafür den 31 Jahre alten Landtagsabgeordneten Jan Schneider vorschlagen. Der grüne Koalitionspartner unterstützt die CDU.

          Feldmann hatte dagegen angeregt, den schwarz-grünen Magistrat der Stadt um einen Magistratsposten zu verkleinern, um zu sparen. Die Aufgaben sollten auf die anderen neun hauptamtlichen Dezernenten einschließlich des Rauhauschefs verteilt werden. Innenminister Boris Rhein (CDU) hatte kürzlich die Etatplanung der Stadt für 2013 kritisiert und die Personalkosten als Sparmöglichkeit genannt.

          ...soll ihm Jan Schneider (CDU) folgen - meinen CDU und Koalitionspartner Die Grünen
          ...soll ihm Jan Schneider (CDU) folgen - meinen CDU und Koalitionspartner Die Grünen : Bild: Fricke, Helmut

          Es müsse sich in der Stadtregierung widerspiegeln, dass die CDU als stärkste politische Kraft aus der letzten Kommunalwahl hervorgegangen sei, argumentierte Becker. Die SPD ist im Frankfurter Stadtparlament in der Opposition, die nächste Kommunalwahl ist 2016. Feldmann hatte die Oberbürgermeister-Wahl im März überraschend deutlich gegen die Kandidaten von CDU und Grünen, Rhein und Rosemarie Heilig, gewonnen.

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