https://www.faz.net/-gzg-73fxk

Nach Feldmann-Vorstoß : Frankfurter CDU gegen kleineren Magistrat

  • Aktualisiert am

Wenn Volker Stein (links) im Herbst 2013 aus dem Frankfurter Magistrat ausscheidet... Bild: Röth, Frank

Die Frankfurter CDU hält nichts von der Idee, den hauptamtlichen Magistrat der Stadt zu verkleinern. Sie kontert den Vorstoß von Rathauschef Feldmann (SPD), von Herbst 2013 an auf einen Posten zu verzichten.

          1 Min.

          Frankfurts CDU-Chef und Kämmerer Uwe Becker lehnt den Sparvorschlag von Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) ab, den Magistrat zu verkleinern. „Wenn im Herbst 2013 die Amtszeit von Stadtrat Volker Stein (FDP) ausläuft, werden wir die von ihm für die CDU gehaltene Position wieder mit einem Stadtrat aus den Reihen der CDU nachbesetzen“, teilte Becker in Frankfurt mit. Er werde dafür den 31 Jahre alten Landtagsabgeordneten Jan Schneider vorschlagen. Der grüne Koalitionspartner unterstützt die CDU.

          Feldmann hatte dagegen angeregt, den schwarz-grünen Magistrat der Stadt um einen Magistratsposten zu verkleinern, um zu sparen. Die Aufgaben sollten auf die anderen neun hauptamtlichen Dezernenten einschließlich des Rauhauschefs verteilt werden. Innenminister Boris Rhein (CDU) hatte kürzlich die Etatplanung der Stadt für 2013 kritisiert und die Personalkosten als Sparmöglichkeit genannt.

          ...soll ihm Jan Schneider (CDU) folgen - meinen CDU und Koalitionspartner Die Grünen

          Es müsse sich in der Stadtregierung widerspiegeln, dass die CDU als stärkste politische Kraft aus der letzten Kommunalwahl hervorgegangen sei, argumentierte Becker. Die SPD ist im Frankfurter Stadtparlament in der Opposition, die nächste Kommunalwahl ist 2016. Feldmann hatte die Oberbürgermeister-Wahl im März überraschend deutlich gegen die Kandidaten von CDU und Grünen, Rhein und Rosemarie Heilig, gewonnen.

          Weitere Themen

          Der neue alte Goetheturm Video-Seite öffnen

          Er steht wieder : Der neue alte Goetheturm

          Nach einem Brandanschlag im Jahr 2017 wurde der Goetheturm in Frankfurt nun wieder errichtet. Der neue Turm soll diesmal robuster sein und somit auch Feuer standhalten können.

          Mit dem Zelt aufs Dach

          Campen auf dem Einkaufscenter : Mit dem Zelt aufs Dach

          Die Dachterrasse des Skyline Plaza in Frankfurt wird zum Campingplatz mit Wohnzimmeratmosphäre. Bei Live-Musik und kühlen Getränken lässt sich die Aussicht genießen.

          Topmeldungen

          Tichanowskaja abgetaucht : Wieder Gewalt in Belarus

          Bei Protesten in Belarus sind Sicherheitskräfte neuerlich mit Blendgranaten und Tränengas gegen Demonstranten vorgegangen. Ein Mensch starb. Der Geheimdienst behauptet derweil, einen Angriff auf das Leben von Lukaschenkas Gegnerin verhindert zu haben.
          Die Polizei geht am Montag in Beirut gegen Demonstranten vor, die gegen die Regierung protestieren.

          Proteste gegen Regierung : Libanons skrupelloses Machtkartell

          Seit vielen Jahren plündert eine korrupte politische Klasse ungestört den Libanon aus. Auch der Rücktritt der derzeitigen Regierung wird daran nichts ändern. Selbst Todfeinde verbünden sich für den Machterhalt.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.