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Mehr Transparenz gefordert : Flüchtlingsrat kritisiert Abschiebehaft in Darmstadt

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Flüchtlinge stehen in einer Flüchtlingsunterkunft: Der hessische Flüchtlingsrat kritisiert die Abschiebehaft in Darmstadt. Bild: dpa

Der Hessische Flüchtlingsrat fordert mehr Transparenz bei der neuen Abschiebehafteinrichtung in Darmstadt. Es seien untragbare Zustände aufgedeckt worden.

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          Der Hessische Flüchtlingsrat (hfr) hat die schwarz-grünen Landesregierung aufgefordert, den Betrieb in der neuen Abschiebehafteinrichtung in Darmstadt transparent zu machen. „Das ganze Ding ist eine große Black Box für uns“, sagte der Geschäftsführer des hfr, Timmo Scherenberg, am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur. Es müsse schnell ein unabhängiger Beirat eingerichtet werden, in dem Flüchtlingshilfsorganisationen, Amnesty International und die Kirchen vertreten seien.

          Bislang hätten sich der Flüchtlingsrat und Verbände der Freien Wohlfahrtsliga die Einrichtung in Darmstadt nicht ansehen können. Die von dem linken Bündnis „Community for all“ erhobenen Vorwürfe über die Zustände in der Einrichtung müssten lückenlos aufgeklärt werden, verlangte Scherenberg.

          Das Bündnis fordert die Schließung der Abschiebehafteinrichtung des Landes. Es seien brutale Misshandlungen von Inhaftierten aufgedeckt worden, hatte eine Sprecherin des Bündnisses am Dienstag gesagt. Lebensnotwendige medizinische Versorgung sei nicht gewährleistet. Das Polizeipräsidium Südhessen, Betreiber der Einrichtung mit 20 Plätzen, widersprach den Anschuldigungen: Es handele sich um Einzelfälle, die stark verkürzt oder verfälscht dargestellt würden.

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