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Verdacht auf Extremismus : Verfassungsschutz prüft muslimische Kita

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Eine muslimische Kita steht unter Verdacht, Verbindungen zum radikalen Islam zu haben (Symbolbild). Bild: dpa

In Mainz steht eine muslimische Kita unter Verdacht, Verbindungen zum radikalen Islam zu haben. Nun geht der Verfassungsschutz den Vorwürfen nach.

          Der rheinland-pfälzische Verfassungsschutz will im neuen Jahr eine Einschätzung zu den Vorwürfen gegen den Träger der einzigen muslimischen Kita im Land veröffentlichen. „Anfang Januar wird das vorliegen“, sagte der Sprecher des Innenministeriums, Joachim Winkler, am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur in Mainz. Das sogenannte Behördenzeugnis dient auch als Grundlage für die Entscheidung des des Landesamts für Jugend, ob der Kita die Betriebserlaubnis entzogen wird oder nicht.

          Zwei Gutachten im Auftrag der Landesregierung hatten darauf verwiesen, dass der Verfassungsschutz einen Bezug des Kita-Trägers - des Arab-Nil-Rhein-Vereins - zur Muslimbruderschaft und zum gewaltfreien Salafismus sieht. In das Behördenzeugnis fließen nach Angaben des Innenministeriums auch diese Erkenntnisse ein. Der Salafismus ist eine extrem konservative Strömung des Islams. Die Muslimbruderschaft wird von den Verfassungsschutzbehörden als extremistisch eingestuft.

          Der Vorsitzende des Arab-Nil-Rhein-Vereins, Samy Elhagrasy, hatte die Vorwürfe zurückgewiesen. Der Verein lässt sich durch einen Anwalt vertreten, der Akteneinsicht beantragt hatte, erklärte das Landesamt für Jugend. Dies sei ein übliches Vorgehen. Das Landesamt will die Frage der Betriebserlaubnis nach eigenen Angaben gewissenhaft prüfen. Wann eine Entscheidung vorliegt, ließ die Behörde zunächst offen.

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