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Fahrverbote in Frankfurt : Es wird ganz eng

Im Dezember entscheidet der Verwaltungsgerichtshof Kassel über Fahrverbote für ältere Dieselautos in Frankfurt (Symbolbild). Bild: dpa

Sind Fahrverbote in Frankfurt für ältere Dieselautos noch zu verhindern? Noch kann niemand die Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs voraussagen. Sicher ist, dass es sehr eng werden wird.

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          Ob in Frankfurt Fahrverbote für ältere Dieselautos noch zu verhindern sind, kann niemand seriös voraussagen. Es wird jedenfalls eng werden. Man kann nur hoffen, dass der Verwaltungsgerichtshof in Kassel, wenn er im Dezember seinen Urteilsspruch fällt, die Bemühungen Frankfurts genügend würdigt, den Autoverkehr einzuschränken, den Radverkehr stärker zu fördern und den öffentlichen Nahverkehr auszubauen.

          Bisher sieht es nicht danach aus, als ob bis dahin an allen Messstellen die Stickoxid-Belastung unter den Grenzwert von 40 Mikrogramm gesunken sein wird. Am Symbolort Friedberger Landstraße scheint die Luft zwar deutlich besser geworden zu sein, doch an anderen Stellen vermeldet zumindest das Umweltdezernat weiterhin deutlich überhöhte Werte.

          Wie glaubwürdig sind die Pläne für die Luftverbesserung?

          Vieles hängt davon ab, für wie glaubwürdig das Gericht die Pläne der Stadtregierung zur Verbesserung der Luftverhältnisse hält. Vermutlich kann Frankfurt von Glück sagen, wenn im Urteil nur verfügt wird, die eine oder andere Straße für Dieselfahrzeuge zu sperren anstatt gleich ganze Stadtteile.

          Tatsächlich sind die Maßnahmen, die Frankfurt etwa im Zuge der Vereinbarung mit der Initiative „Radentscheid“ plant, umwälzend. Sie gehen, daran ist nichts zu deuteln, zu Lasten des Autoverkehrs. Denn auf mehreren Hauptstraßen werden bald Autospuren zu Radwegen umgewidmet. Dann werden die Pendler nicht mehr auf zwei Spuren etwa über die Friedberger Landstraße in Richtung Innenstadt beziehungsweise abends in die Gegenrichtung fahren können, sondern nur noch auf einer.

          Die Folgen werden gravierender sein als die der Sperrung des nördlichen Mainufers, die derzeit in der Mainmetropole die Gemüter erhitzt. Vor allem die Pendler wird es treffen, sie werden womöglich das eine oder andere Mal in der Schlange vor einer Pförtnerampel am Stadtrand darauf warten müssen, bis ihnen grünes Licht zur Einfahrt in die Stadt gewährt wird.

          Will man im Rathaus Römer ein Dauerchaos verhindern, muss man sich endlich auf die Suche nach Standorten für zusätzliche Park-and-ride-Plätze machen und die bestehenden Anlagen vergrößern, auf dass die Pendler dort ihren Wagen abstellen und mit öffentlichen Verkehrsmitteln in die Stadt fahren können. Die Zeit drängt, ein weiteres Zuwarten kann sich Frankfurt nicht erlauben.

          Hans Riebsamen

          Redakteur in der Rhein-Main-Zeitung.

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