https://www.faz.net/-gzg-9c8wj

Vertriebsverbot : Gericht streicht Luxusware auf Amazon und Co.

  • Aktualisiert am

Hersteller von Luxuswaren können Händlern verbieten, die Produkte auf Ebay oder Amazon zu verkaufen. Bild: AFP

Der Verkauf von Luxuswaren über Dritte auf Amazon oder Ebay kann eingeschränkt werden, wenn der Hersteller dagegen ist. Das hat das Oberlandesgericht in Frankfurt nun entschieden.

          1 Min.

          Das Oberlandesgericht Frankfurt hat einem Einzelhändler untersagt, Luxus-Parfüm über die Internet-Plattform Amazon.de zu vertreiben. Die Richter gaben in dem am Donnerstag verkündeten Urteil der Klage der Firma Coty Germany GmbH statt, die exklusive Parfüms und Kosmetika nur über autorisierte Händler vertreibt. Dem Urteil zufolge muss es das Unternehmen nicht hinnehmen, dass ihre Artikel über „nicht autorisierte Drittunternehmen“ wie beispielsweise die Internet-Plattform vermarktet werden (Az. 11 U 96/14).

          Der Rechtsstreit zwischen Coty und der Parfümerie Akzente GmbH läuft bereits seit dem Jahr 2014. Das Landgericht Frankfurt hatte damals die Klage zurückgewiesen. Das Oberlandesgericht sah im Berufungsverfahren in den vertraglichen Einschränkungen für den Vertrieb einen möglichen Verstoß gegen EU-Wettbewerbsrecht und legte den Fall daher dem Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg vor.

          Einschränkungen des Vertriebs

          Dieser teilte die Bedenken aber nicht und entschied im Dezember 2017, dass Hersteller von Luxuswaren den Vertrieb über Online-Plattformen wie Amazon oder Ebay einschränken können. Deshalb änderte das Frankfurter Oberlandesgericht (OLG) das erstinstanzliche Urteil des Landgerichts nun ab und entschied zugunsten der klagenden Vertriebsgesellschaft. „Wir hatten nach der Entscheidung des EuGH rechtlich nicht mehr viel Spielraum“, hieß es zur Begründung.

          Es gehe um die „Sicherstellung des Luxusimages von Waren, deren Qualität nicht allein auf ihren materiellen Eigenschaften beruht, sondern auch auf ihrem Prestige-Charakter“, heißt es in der OLG-Entscheidung. Für eine hochwertige Art der Darbietung sei ein selektives Vertriebssystem allein über den Einzelhändler und dessen Internet-Shop gerechtfertigt.

          Weitere Themen

          Börsenglocke zum Geburtstag Video-Seite öffnen

          F.A.Z. wird 70 : Börsenglocke zum Geburtstag

          Nein, die F.A.Z. geht nicht an die Börse. Dass Werner D'Inka, seine Mit-Herausgeber und die Geschäftsführer die Eröffnungsglocke auf dem Frankfurter Parkett läuten durften, war ein Geschenk der Deutschen Börse zum 70. Geburtstag.

          Möglichst ohne Oberleitung

          S-Bahn im Taunus : Möglichst ohne Oberleitung

          Die S-Bahnlinie 5 soll bis in den Hintertaunus verlängert werden. Doch eine Bürgerinitiative sucht noch eine Alternative zur Elektrifizierung der Taunusbahn. Dabei fällt auch das Stichwort Wasserstoff.

          Topmeldungen

          Unsere Sprinter-Autorin: Heike Göbel

          F.A.Z.-Sprinter : Rezession, oder nicht?

          Die beunruhigenden Abschwungsignale in der deutschen Wirtschaft mehren sich schon länger. Heute erfahren wir, ob das Land in einer Rezession steckt. Was sonst noch wichtig wird, steht im Sprinter.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.